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Tagesordnung - öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 18.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:28
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg. GV 2023-12-18
Sachstd InvestProjekte 2023-12-18.pdf
Umweltbericht GV 2023-12-18.pdf
WAZV-JA 2022uZwAbschl 2023-09 GV 2023-12-18.pdf
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2023/3185  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung  
BV-2023/3169  
Ö 4  
Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.11.2023  
BV-2023/3184  
Ö 5     Bericht des Bürgermeisters   NZ-2023/3186  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2023/3187  
Ö 7  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Errichtung Lamellenklärer mit Trenn-Bauwerk im Ortsteil Lindenberg"  
BV-2023/3173  
Ö 8  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zur Maßnahme "Kanalreinigungs-, Inspektions- und Vermessungsarbeiten in der Gemeinde Ahrensfelde"  
BV-2023/3170  
Ö 9  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe zum Bauvorhaben "Erweiterte Straßenunterhaltung im Eichenweg im Ortsteil Blumberg"  
BV-2023/3171  
Ö 10  
Beschluss - Bestätigung Auftragsvergabe Los 05.01 (Metallbau-Alu-Elemente) am Bauvorhaben FFW Eiche  
BV-2023/3192  
Ö 11  
Offenlagebeschluss - Entwurf der 1. Änderung zum Bebauungsplan 01 Mehrow - Ortsteil Trappenfelde  
Enthält Anlagen
 BV-2023/3204  
Ö 12  
Beschluss zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021  
Enthält Anlagen
 BV-2023/3143  
Ö 13  
Beschluss zum kommunalen Gesamtabschluss 2021  
Enthält Anlagen
 BV-2023/3144  
    VORLAGE
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Beschlussantrag:

 

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gem. § 83 Abs. 2 BbgKVerf.

 (Brandenburgische Kommunalverfassung) zum 31.12.2021, dass kein kommunaler  

 Gesamtabschluss aufgestellt wird.

 

 

 
   
    07.12.2023 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/3144   
   

Beschlussantrag:

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gem. § 83 Abs. 2 BbgKVerf.

 (Brandenburgische Kommunalverfassung) zum 31.12.2021, dass kein kommunaler  

 Gesamtabschluss aufgestellt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

5

0

0

0

 
   
    18.12.2023 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2023/3144   
   

Beschlussantrag:

 

 Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gem. § 83 Abs. 2 BbgKVerf.

 (Brandenburgische Kommunalverfassung) zum 31.12.2021, dass kein kommunaler  

 Gesamtabschluss aufgestellt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

20

0

0

0

 
Ö 14  
Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021  
Enthält Anlagen
 BV-2023/3145  
Ö 15  
Beschluss über den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung an den TSV Lindenberg 1994 e.V. im Rahmen des Förderprogramms A5 Sportstättenbau 2024  
Enthält Anlagen
 BV-2023/3217  
Ö 16  
Beschluss zur Haushaltssatzung und zum produktorientierten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 der Gemeinde Ahrensfelde
Enthält Anlagen
 BV-2023/3174  
Ö 17     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/3188  
Ö 18  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 20.11.2023   BV-2023/3189  
N 2     Anfragen der Gemeindevertreter   NZ-2023/3190  
N 3     Verschiedenes   NZ-2023/3191  
N 4     Schließung der Sitzung    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg. GV 2023-12-18 (418 KB)    
Anlage 2 2 Sachstd InvestProjekte 2023-12-18.pdf (308 KB)    
Anlage 3 3 Umweltbericht GV 2023-12-18.pdf (22 KB)    
Anlage 4 4 WAZV-JA 2022uZwAbschl 2023-09 GV 2023-12-18.pdf (1831 KB)