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Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche  

Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche
Gremium: Ortsbeirat Eiche
Datum: Mi, 10.04.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Gemeindezentrum Eiche, Ahrensfelder Chaussee 35, OT Eiche
Ort: 16356 Ahrensfelde
Anlagen:
Einldg._OBE_2024-04-10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit   NZ-2024/3509  
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung   NZ-2024/3510  
Ö 4     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 13.03.2024   NZ-2024/3511  
Ö 5     Bericht der Ortsvorsteherin   NZ-2024/3512  
Ö 6     Einwohnerfragestunde   NZ-2024/3513  
Ö 7  
Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Regelung der inneren und äußeren Erschließung des Bebauungsplangebietes "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3486  
Ö 8  
2. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3487  
Ö 9  
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kaufpark", Ortsteil Eiche  
Enthält Anlagen
BV-2024/3488  
    VORLAGE
   

 

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche (Stand: rz 2024), bestehend aus der Planzeichnung und den Textlichen Festsetzungen, als Satzung.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche wird gebilligt.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan ortsüblich bekanntzumachen.

 

   
    10.04.2024 - Ortsbeirat Eiche
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3488   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche (Stand: März 2024), bestehend aus der Planzeichnung und den Textlichen Festsetzungen, als Satzung.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche wird gebilligt.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0

 

   
    11.04.2024 - Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3488   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche (Stand: März 2024), bestehend aus der Planzeichnung und den Textlichen Festsetzungen, als Satzung.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche wird gebilligt.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

6

6

0

0

0

 

   
    15.04.2024 - Gemeindevertretung Ahrensfelde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: BV-2024/3488   
   

Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche (Stand: März 2024), bestehend aus der Planzeichnung und den Textlichen Festsetzungen, als Satzung.

Die Begründung einschließlich Umweltbericht zum Bebauungsplan „Wohnen und Leben am Kaufpark“, Ortsteil Eiche wird gebilligt.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

Nein

Enthaltung

Ausgeschlossen

15

15

0

0

0

 

Ö 10  
2. Abwägungsbeschluss zum Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3489  
Ö 11  
Beschluss zum Entwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
BV-2024/3490  
Ö 12  
Beratung zur Haushaltsplanung 2025  
Enthält Anlagen
NZ-2024/3518  
Ö 13     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Eiche   NZ-2024/3514  
Ö 14  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung      
N 1     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Eiche vom 13.03.2024   NZ-2024/3515  
N 2     Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Eiche   NZ-2024/3516  
N 3     Sonstiges   NZ-2024/3517  
N 4     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einldg._OBE_2024-04-10 (364 KB)