Volltextsuche
Ratsinformationssystem
Auszug - Diskussion über kommunale Radwege
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur | ||||||||
TOP: | Ö 8 | Beschluss: | IV-2022/1970 | |||||
Gremium: | Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Di, 14.06.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 20:30 | |||||||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
IV-2022/1970 Diskussion über kommunale Radwege | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Erbe, Susanne | |||||
Ahrensfelde hat drei Verbindungen priorisiert.
- Bahnhof Blumberg – Krummensee – Wegendorf
- Lindenberg – Bahnhof Karow und
- Ortsausgang Ahrensfelde – Blumberger Lenné-Park.
Herr Schulze fragt, warum so wenig Prioritäten von der Gemeinde benannt wurden.
Herr Schwarz antwortet, dass das Radwegekonzept, das von der Barnimer Feldmark erarbeitet wurde (Übersichtskarte – Anlage 1) einen anderen Ansatz hatte. Das Konzept wurde ohne Anbetracht der Zuständigkeiten für den Radwegebau und ohne Ansehung der Eigentumsverhältnisse erstellt. An Landes- und Bundesstraßen ist der Landesbetrieb Straßenwesen, also das Land, Baulastträger. Die Gemeinde hat aus den vielen möglichen Radwegen diese ausgesucht, die entweder an kommunalen Straßen liegen oder wo die Gemeinde Eigentümer kommunaler Feldwege ist.
Herr Seiler fragt, welche Wege wünschenswert sind. Die 2. Priorität findet er nicht sinnvoll.
Er fragt, warum die Bevölkerung nicht mit ins Boot geholt wird, um ihre Meinung sagen zu können.
Herr Schwarz antwortet, Nr. 5 Lindenberg – Neu Lindenberg – Blumberg – Bhf. Ahrensfelde Nord könnte man mit Punkt 2 tauschen. Dies wurde auch von Herrn Geske, der das Radwegekonzept der Barnimer Feldmark erstellt hat, vorgeschlagen.
Herr Dreger bittet um Abstimmung über die drei Prioriäten mit Tausch des Pkt. 2 gegen Nr. 5 der Anlage 3 (Prioritäten der Gemeinde Ahrensfelde), um im Haushaltsjahr 2023 überhaupt irgendetwas umsetzen zu können.
Herr Seiler will die Bevölkerung befragen. Herr Sattler antwortet, dass die am meisten gewünschten Radwege in der Zuständigkeit der Landesplanung liegen und man mit einer Befragung der Bevölkerung die Wünsche als Kommune nicht realisieren kann.
Herr Geske bestätigt, dass an Landes- und Bundesstraßen die Baulast beim Land liegt und das Land diese Radwege bauen muss. Das Land stellt eigene Bedarfslisten auf. Seiner Ansicht nach sollte der Radweg Mehrow - Eiche an der Landesstraße in den Bedarfsplan des Landes aufgenommen werden. Da könne die Gemeinde nichts bauen. Für die Gemeinde sieht er den Weg Neu Lindenberg zum Schwanebecker Weg (Nr. 5 der Anlage 3) ebenfalls als geeignet an, da es ein kommunaler Weg ist, der zwei Ortsteile verbindet.
Beschlussantrag:
Der Bauausschuss der Gemeinde Ahrensfelde empfiehlt, den Radwegeausbau folgender Verbindungen:
aus dem Radverkehrskonzept Barnimer Feldmark in der Haushaltsplanung 2023 zu berücksichtigen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
5 | 5 | 0 | 0 | 0 |