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Auszug - Beratung zur Haushaltsplanung 2023
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde | |||
TOP: | Ö 7 | Beschluss: | NZ-2022/2019 |
Gremium: | Ortsbeirat Ahrensfelde | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Mo, 27.06.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:01 - 20:42 | ||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | ||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | ||
Herr Joachim führt in die Thematik ein und bittet, zunächst für größere Projekte zu vernachlässigen, da wir uns in einer schwierigen Zeit befinden.
Herr Knop sagt, dass die Gewerbesteuer wieder ansteigt, aber noch weit von den Vor-Pandemie-Zahlen entfernt ist, die Einkommenssteuer derzeit stagniert. Bei den Schlüssel-zuweisungen gibt es eine leichte Steigerungen.
Im Gegenzug gibt es aber deutliche Steigerungen im Aufwandsbereich. Insbesondere beim Strom usw. sind deutliche Mehraufwendungen zu erwarten, aber auch bei allen anderen Dienstleistungen.
Auch die offenen Bauprojekte, wie die Feuerwehren in Eiche und Mehrow, werden deutlich teurer.
Derzeit wird nach einem geeigneten Grundstück für den Neubau der Kita Blumberg gesucht. Sollte die Kita eingeplant werden können, dann bleibt kaum Platz für andere Projekte.
Herrn Dr. Pöltelt fällt es schwer aufgrund der Rahmenbedingungen Entscheidungen zu treffen.
Herr Joachim bittet, trotzdem Vorschläge zu unterbreiten.
Frau Iwa dankt für die Mittel, die für die Seniorenarbeit vorgesehen sind.
Herr Joachim sagt, die Mittel für die Senioren- und für die Jugendarbeit bleiben erhalten.
Frau Hübner weist auf folgende Themen hin: Bänke, Bushäuschen, Reflektorstreifen an den Querungshilfen/Verkehrsinseln und verwahrloster Platz am Ende des Quittenhags.
Herr Dr. Pöltelt kritisiert, dass die konkreten Summen nicht im Plan hinterlegt sind.
Herr Joachim fasst noch einmal zusammen: Sitzmöglichkeiten, Rathausplatz, Weihnachts-beleuchtung des Rathausplatzes, Reflektoren Lindenberger Straße/Ortseingang Ahrensfelde und Vorhang im Gemeindesaal.
Herr Knop sagt, dass es möglich ist, den Vorhang über das Ortsteil-Budget zu finanzieren.