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Auszug - Haushaltsplanung - Beratung über den Investitionshaushalt 2023
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 10 | Beschluss: | BV-2022/2065 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 26.09.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:50 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2022/2065 Haushaltsplanung - Beratung über den Investitionshaushalt 2023 | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Knop, Andreas | |||||
Herr Knop erläutert die in den Ausschüssen vorberatene Haushaltsplanung auf Grundlage der allen zur Verfügung stehenden Unterlagen.
Auch wenn sich in den Folgejahren der Kassenbestand verringert, bleiben die Zahlen schwarz. Ein ambitionierter Ergebnisplan wurde ausgearbeitet. Trotz mehrjähriger Verträge sind jedoch die Positionen Strom und Gas unwägbar. Die Gemeinde gilt als Großkunde, deren Strompreis an der Börse gebildet wird. Der jährliche Haushaltsplan ist nachsteuerbar, ggf. können Maßnahmen geschoben werden
Herr Seiler fragt, ob die derzeit günstigen Grundversorgungstarife auch für die Gemeinde möglich sind.
Herr Knop antwortet, dass die Gemeinde in 2023 noch vertraglich gebunden ist. Ein Zurückfallen in den Grundversorgungstarif, den die Bürger zahlen, ist so nicht möglich.
Herr Seiler verlässt die Sitzung von 20:37 Uhr bis 20:40 Uhr.
Zur Schulwegsicherung an der Eichner Spitze bemüht sich die Gemeinde um den Erwerb einer Fläche, da sie nicht Grundstückseigentümer ist. Der Bauausschuss hat dieses Vorgehen bestätigt.
In Blumberg besteht der Wunsch, einen öffentlichen Bücherschrank aufzustellen. Da eine ausgediente Telefonzelle nicht zur Verfügung steht, wird ein neuer Schrank angeschafft. Das Budget ist im Haushalt eingestellt und wäre mit zu beschließen.
Frau Hübner bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Investitionen gemäß beiliegender Liste (incl. einem Bücherschrank für den OT Blumberg) in den Haushalt 2023 aufzunehmen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
13 | 13 | 0 | 0 | 0 |