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Auszug - Beschluss über den Kauf eines Multicars für den Bauhof als Ersatzfahrzeug
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 7 | Beschluss: | BV-2022/2178 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 17.10.2022 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:34 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2022/2178 Beschluss über den Kauf eines Multicars für den Bauhof als Ersatzfahrzeug | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst II.3 - Liegenschafts- & Gebäudemanagement | Bearbeiter/-in: | Hannemann, Mirko | |||||
Das älteste Multicar der Gemeinde Ahrensfelde muss wegen eines wirtschaftlichen Totalschadens ersetzt werden. Herr Knop sagt, dass ein neues gemeindliches Fahrzeug im nächsten Haushaltsjahr eingeplant ist. Allerdings hat der Hersteller bereits Preissteigerungen von 5 % bis 10 % (ca. € 20.000) ab Januar 2023 angekündigt. Daher schlägt die Verwaltung vor, heute die Bestellung des Multicars zu beschließen und anschließend auszulösen.
Für den Fall, dass der Haushalt im Dezember von der Gemeindevertretung nicht beschlossen wird, kann jederzeit auf das Rücktritts- bzw. Widerrufsrecht zurückgegriffen werden.
Herr Joachim möchte gern wissen, warum in den Unterlagen lediglich der Bieter 1 namentlich genannt ist und nicht alle anderen auch.
Herr Knop antwortet, trotz des bestehenden Bieterschutzes hat jeder die Möglichkeit, aus den Unterlagen zu kennen, wer den Zuschlag erhält und auch die Beträge der anonymisierten Bieter können entnommen werden. Durch diese Verfahrensweise besteht die Möglichkeit, auch die Vergabe von Lieferungen und Leistungen im öffentlichen Teil der Gemeindevertretung zu behandeln.
Frau Hübner bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, den Auftrag zur Beschaffung eines Multicars für den Bauhof an Bieter 1 (Braun & Noack Kommunaltechnik GmbH) zu vergeben. Die Gemeindevertretung verpflichtet sich, die notwendigen Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2023 zur Verfügung zu stellen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
15 | 15 | 0 | 0 | 0 |