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Auszug - Feststellung der Tagesordnung
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 3 | Beschluss: | BV-2023/2391 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 16.01.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:03 - 22:17 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2023/2391 Feststellung der Tagesordnung | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Bartosch, Susanne | |||||
Frau Freitag beantragt die Vertagung oder Streichung der TOP 9 bis 11. Die Einwohnerbefragung zum Wohngebiet Ulmenallee solle erst abgewartet werden, auch wenn die Ergebnisse rechtlich nicht bindend sind.
Herr Kusch beantragt die Rückweisung des Antrages von Frau Freitag. Er befürwortet die Bürgerumfrage. Ortsbeirat und Bauausschuss haben sich mit den Themen befasst. Der Bürgermeister wird seine Beschlussanträge nicht zurückziehen, dies wird von ihm befürwortet.
Er erwartet eine rege Diskussion, um ein Stimmungsbild zu erhalten, das der GV als Entscheidungsgrundlage dient. Pro und Contra für Gymnasium und Wohnbebauung werden genug Argumente für die Entscheidungsfindung liefern.
Herr Gehrke als Einreicher der Verwaltungs-Beschlussvorlagen zieht die TOP nicht zurück.
Es gab eine frühzeitige öffentliche Bevölkerungsbeteiligung zum Vorhaben Ulmenallee. Bereits im Februar 2022 wurde ein Eckpunktepapier beschlossen. Die Gemeindevertretung hat sich zur Realisierung des Projektes bekannt, mit dessen Voranbringen der Bürgermeister beauftragt wurde. Niemand wird in seinem Recht beschnitten, sich einzubringen. Die Gemeindevertreter können sich nach der Befragung ein Bild machen.
Die Tagesordnung bleibt, wie bekanntgegeben, bestehen. Frau Hübner bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt die Tagesordnung
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Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | Ausgeschlossen |
19 | 17 | 2 | 0 | 0 |