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Auszug - Feststellung der Tagesordnung
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 3 | Beschluss: | BV-2023/2860 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 17.07.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:56 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| BV-2023/2860 Feststellung der Tagesordnung | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
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Frau Emmrich beantragt zur bekanntgemachten Tagesordnung, die ursprünglichen TOP 17 und 18 zu tauschen. Erst sollte eine Festlegung zur Form der Einwohner-Befragung getroffen werden, bevor über ein Eckpunktepapier diskutiert und beschlossen wird, zumal sich die Befragung darauf bezieht.
Herr Schulze bittet ebenfalls, zunächst über seinen Antrag zu entscheiden. Er bezieht sich
u. a. auch auf eine generelle Bebauung. Danach kann das Eckpunktepapier besprochen werden.
Herr Kusch beantragt, den derzeitigen TOP 21 – Änderung der Hauptsatzung zur Aufnahme eines Seniorenbeirates – vorzuziehen und als TOP 17 zu behandeln. Danach kämen bei neuer Reihenfolge die Online-Befragung der Einwohner und das Eckpunktepapier.
Frau Hübner bittet um Abstimmung über Frau Emmrichs Antrag, zunächst die Online-Befra-
gung und danach das Eckpunktepapier zu beraten.
Der Antrag wird einstimmig bestätigt.
Frau Hübner bittet um Abstimmung über Herrn Kuschs Antrag, TOP 21 auf TOP 17 vorzuziehen.
Der Antrag wird einstimmig bestätigt.
(Anm.: In der Niederschrift ist die Reihenfolge der TOP wie beschlossen angepasst.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 17.07.2023 mit folgenden Änderungen: Als TOP 17 wird der Fraktionsantrag auf Änderung der Hauptsatzung zur Aufnahme eines Seniorenbeirates vorgezogen. Als TOP 18 wird der Fraktionsantrag zur Online-Einwohnerbefragung behandelt. Unter TOP 19 wird über das Eckpunktepapier zum BV Birkholzer Allee beraten. Die TOP Bürgerpetitionen verschieben sich entsprechend. |