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Auszug - Feststellung der Tagesordnung
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 3 | Beschluss: | BV-2023/2949 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 18.09.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 22:47 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2023/2949 Feststellung der Tagesordnung | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Bartosch, Susanne | |||||
Herr Seiler beantragt zu den TOP Ö11, Ö17 und Ö18 die Herstellung der Öffentlichkeit, um Herrn Geske und Frau Oertel das Wort erteilen zu lassen.
19:02 Uhr – Herr Meuschke nimmt an der Sitzung teil. Es sind jetzt 17 Gemeindevertreter anwesend.
Herr Knop stellt richtig, dass die Öffentlichkeit im Allgemeinen, nicht jedoch auf einzelne Personen beschränkt, hergestellt werden kann.
Frau Hübner bittet um Abstimmung zur Herstellung der Öffentlichkeit bei einer Zeitbegrenzung von jeweils 15 Minuten je TOP.
Zu TOP Ö11 – 16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung (Zustimmung)
Zu TOP Ö17 – 16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung (Zustimmung)
Zu TOP Ö18 – 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen (Ablehnung).
Mit diesen Ergänzungen wird die Tagesordnung bestätigt.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.09.2023. Zu den TOP Ö11 und Ö17 wird die Öffentlichkeit hergestellt.
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