Herr Meuschke führt aus, dass der Investor in der letzten Sitzung bemängelte, dass kein sichtbares Vorwärtskommen erkennbar ist, das Projekt wird vor sich her geschoben. Aufgrund des Antrages auf Onlinebefragung ergab sich eine neue Situation, welcher Zeitraum ist dafür

vorgesehen, wann soll die Auswertung erfolgen? Er beantragt die Unterbrechung der Sitzung für eine Beratungszeit von fünf Minuten für seine Fraktion.

Herr Gehrke wiederholt, dass die Umfrage vom 10.11.2023 bis 10.12.2023 stattfindet. Die

Auswertung ist in der GV-Sitzung am 18.12.2023 vorgesehen.

Herr Joachim sieht es als umsetzbar an, bis zum Jahresende sowohl eine Einwohnerbefra-

gung als auch eine Infoveranstaltung durchzuführen, um die Themen im Januar noch ein-

mal auf die Tagesordnung zu setzen.

Herr Knop erinnert, dass sich der Einwohnerantrag auf die zukünftige Änderung des FNP und

die Einwohnerversammlung konkret auf das Baugebiet beziehen. Der Mediator und ein geeigneter Termin zur Teilnahme für alle Beteiligten sind noch zu finden.

Herr Schwarz erläutert noch einmal kurz die Chronologie.

Frau Hübner stellt fest, dass kein Gegenantrag vorliegt und bittet um Abstimmung zum Antrag von Herrn Meuschke zur Unterbrechung der Sitzung, die einstimmig bestätigt wird.

Die Sitzung wird von 19:23 Uhr bis 19:28 Uhr unterbrochen.

Herr Meuschke erklärt, dass es neue Erkenntnisse gibt. Deshalb stellt die Fraktion den Antrag zurück, über den in der Januar-Sitzung dann jedoch tatsächlich entschieden werden soll. Bis dahin ist es möglich, eine Einwohnerversammlung durchzuführen.

Frau Freitag fragt, ob die Verwaltung es schafft, bis dahin die Einwohnerversammlung einzu-

berufen.

Herr Schwarz erinnert, dass der ursprüngliche Antrag auf Onlinebefragung lautete. Eine Ver-

sammlung mit einem unabhängigen Mediator, ggf. einem Rechtsanwalt, wäre in der Grundschule durchzuführen. Evtl. wäre zu diskutieren, wer moderieren soll, es liegen keine Erfahrungen vor, die Verwaltung sucht das erste Mal einen Vermittler.

Herr Schulze denkt, dass zuerst die Einwohnerversammlung durchgeführt werden sollte, be-

vor der Beschluss zur Onlinebefragung gefasst wird.

Herr Meuschke  gibt zu bedenken, wenn erst wieder abgewartet wird, dauert es noch länger.

Die Onlinebefragung zu terminieren, findet er in Ordnung. Der Fraktionsantrag soll definitiv im

Januar auf die Tagesordnung gesetzt werden, drei Monate sind genug Zeit.

Frau Emmrich ist der Meinung, die Fraktionen können auf die Tagesordnung nehmen, was sie möchten, und spricht sich mit Nachdruck dafür aus, die Einwohnerversammlung spätestens

in der 1. Januarhälfte durchzuführen. Sie bietet an, bei der Suche nach einem Moderator Unterstützung zu leisten.

Auch Herr Joachim ist der Meinung, dass dieser Zeitraum ausreichend ist.

Der TOP wird vertagt auf Januar 2024.

Beschlussantrag: