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Auszug - Feststellung der Tagesordnung
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 3 | Beschluss: | BV-2023/3052 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 16.10.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 22:02 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| BV-2023/3052 Feststellung der Tagesordnung | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
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Herr Seiler bezieht sich auf die Fraktionsanträge der GRÜNEN zur Online-Einwohnerumfrage und der CDU auf Beschlussfassung zum BV Birkholzer Allee und stellt den Antrag, die TOP, das genannte Bauvorhaben betreffend, heute nicht zu behandeln.
Frau Hübner bittet um Beachtung, dass nur die Fraktion den Antrag zurückziehen kann.
Herr Schulze beantragt, die TOP 15 bis 15.4 der versandten Tagesordnung als Punkte 7 bis 7.4 nach der Einwohnerfragestunde zu beraten und die Öffentlichkeit zur Diskussionsmöglichkeit herzustellen.
Frau Hübner bittet um Abstimmung, die ursprünglichen TOP 15 bis 15.4 als neue TOP 7 bis 7.4 zu behandeln. (Hinweis: die TO auf Seite 2 der Niederschrift wurde dem Änderungsbeschluss entsprechend angepasst).
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
18 | 13 | 5 | 0 | 0 |
Frau Hübner bittet um Abstimmung, zu den neuen TOP 7 bis 7.4 die Öffentlichkeit herzustellen.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
18 | 9 | 9 | 0 | 0 |
Mit diesen Abstimmungsergebnissen ist die Tagesordnung geändert. Die folgenden TOP verschieben sich entsprechend.
Die Herstellung der Öffentlichkeit ist abgelehnt.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt die Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.10.2023 mit der Änderung, dass die ursprünglichen TOP 15 bis 15.4 als TOP 7 bis 7.4 behandelt werden. Die folgenden TOP verschieben sich entsprechend.
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