Volltextsuche
Ratsinformationssystem
Auszug - Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.10.2023
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | Beschluss: | BV-2023/3127 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 20.11.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 20:34 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| BV-2023/3127 Beschluss über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Gemeindevertretersitzung vom 16.10.2023 | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
 | | | | |||||
18:04 – Herr Dreger nimmt an der Sitzung teil. Es sind nun 16 Gemeindevertreter anwesend.
Herr Gehrke trägt den schriftlich vorliegenden Änderungsantrag zu TOP 15.2 (S. 15) vor:
Herr Gehrke: …“Darüber hinaus ist außerhalb der Dienstzeit des Ordnungsamtes die Polizei für Kontrollmaßnahmen zuständig (Eilzuständigkeit).
Herr Becker bezieht sich auf die Arbeit des Ordnungsamtes. Er gibt zu bedenken, dass es bei Einsätzen nach Feierabend nicht nur bei Grünflächenkontrollen bliebe. Die Erwartungshaltung seitens der Bevölkerung und der Politik würde sich auf andere Bereiche erweitern. Ein großes Spektrum, ggf. im Schichtsystem, wäre dann abzudecken.“
Frau Emmrich erwartet vom heute abwesenden Herrn Seiler, der keinen Änderungswunsch äußerte (somit den Vorwurf – Vogelzeigen gegenüber Herrn Schwarz – akzeptiert), wenn noch nicht geschehen, eine ordentliche Entschuldigung bei Herrn Schwarz.
Frau Hübner bittet um Abstimmung über den von Herrn Gehrke vorgetragenen Änderungswunsch.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
16 | 15 | 0 | 1 | 0 |
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt die Niederschrift
|
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
|
|
|
|
|