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Auszug - Offenlagebeschluss - Entwurf der 1. Änderung zum Bebauungsplan 01 Mehrow - Ortsteil Trappenfelde
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur | ||||||||
TOP: | Ö 7 | Beschluss: | BV-2023/3204 | |||||
Gremium: | Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 14.12.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 20:02 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2023/3204 Offenlagebeschluss - Entwurf der 1. Änderung zum Bebauungsplan 01 Mehrow - Ortsteil Trappenfelde | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst II.2 - Infrastruktur und Umwelt | Bearbeiter/-in: | Mill, Maximilian | |||||
Der Bebauungsplan ist aus dem Jahr 1998 und enthält eine textliche Festsetzung, die Betriebshöfe für Straßendienste ausschließt, erläutert Herr Schwarz. Daher wird derzeit vom Bauordnungsamt des Landkreises Barnim keine Baugenehmigung ohne eine Plananpassung erteilt. Der Aufstellungsbeschluss zur Plananpassung wurde bereits im Juli von Bauausschuss und Gemeindevertretung gefasst. Der nächste Verfahrensschritt ist die Offenlage.
Herr Moreike weist darauf hin, dass die Stellungnahmen 20 Jahre alt sind.
Herr Schwarz sagt, dass es sich um die Änderung einer Festsetzung handelt, welche die Grundzüge der Planung nicht berührt.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den vorliegenden Entwurf (Stand Dezember 2023) der 1. Änderung vom Bebauungsplan 01 Mehrow - Ortsteil Trappenfelde gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB sind am Verfahren zu beteiligen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 7 | 0 | 0 | 0 |