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Auszug - Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 01.02.2024 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Erarbeitung eines Verhaltenskodexes
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 13 | Beschluss: | FV-2024/3336 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | verwiesen an | |||||
| Datum: | Mo, 19.02.2024 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:01 - 20:41 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| FV-2024/3336 Antrag der Fraktion Bürgerverein Eiche e.V. vom 01.02.2024 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Erarbeitung eines Verhaltenskodexes | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Einreicher: | Bürgerverein Eiche e. V. 01.02.2024 | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
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Herr Dreger verlässt den Saal von 19:46 Uhr bis 19:49 Uhr.
Herr Kusch erläutert anhand seiner Präsentation den Fraktionsantrag.
Der damals eingereichte, von der GV abgelehnte Antrag der Ahrensfelder Unabhängigen war zu allgemein gehalten, es gab keinerlei Anregungen oder Vorschläge seitens der Fraktion.
Er verwahrt sich gegen Herrn Moreikes Vorwurf des unehrenhaften Verhaltens.
Sollte sich die GV für einen Verhaltenskodex aussprechen, können ggf. in der neuen Legislatur Inhalte erarbeitet und beschlossen werden. Der Hauptausschuss solle den Beschlussantrag vorberaten. Herr Stock erklärt sich dazu bereit, alle Fraktionen mögen sich beteiligen.
Herr Meuschke beantragt im Rahmen der Geschäftsordnung die Verweisung in den Hauptausschuss, die mit 17 Ja- und 1 Nein-Stimme beschlossen wird.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Erarbeitung eines Verhaltenskodexes für Mitglieder der Gemeindevertretung.
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