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Auszug - Diskussion über das Aufstellen eines Verkehrsspiegels vor der Ausfahrt Bernhard-Lichtenberg-Straße (Hausnummern 26 A,26 B,28 A,28 B)
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 7 | Beschluss: | IV-2024/3440 | |||||
Gremium: | Ortsbeirat Ahrensfelde | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mo, 25.03.2024 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:51 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
IV-2024/3440 Diskussion über das Aufstellen eines Verkehrsspiegels vor der Ausfahrt Bernhard-Lichtenberg-Straße (Hausnummern 26 A,26 B,28 A,28 B) | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
Der Antragseinreicher ist nicht anwesend.
Herr Knop führt aus, dass Spiegel auf Privatland und -grundstück angebracht werden können, sie sind auch privat zu finanzieren.
Auf öffentlichen Flächen ist die Gemeinde zuständig, dort muss eine sorgfältige Prüfung vorgenommen werden.
Der Ortsbeirat spricht sich mit fünf Nein-Stimmen einstimmig gegen die Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt auf öffentlichem Gelände aus.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
5 | 0 | 5 | 0 | 0 |