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Auszug - Diskussion über das Aufstellen eines Verkehrsspiegels vor der Ausfahrt Bernhard-Lichtenberg-Straße (Hausnummern 26 A,26 B,28 A,28 B)  

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde
TOP: Ö 7 Beschluss:IV-2024/3440
Gremium: Ortsbeirat Ahrensfelde Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 25.03.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:51
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
IV-2024/3440 Diskussion über das Aufstellen eines Verkehrsspiegels vor der Ausfahrt Bernhard-Lichtenberg-Straße (Hausnummern 26 A,26 B,28 A,28 B)
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung Bearbeiter/-in: Judek, Kerstin

Der Antragseinreicher ist nicht anwesend.

 

Herr Knop führt aus, dass Spiegel auf Privatland und -grundstück angebracht werden können, sie sind auch privat zu finanzieren.

Auf öffentlichen Flächen ist die Gemeinde zuständig, dort muss eine sorgfältige Prüfung vorgenommen werden.

 

Der Ortsbeirat spricht sich mit fünf Nein-Stimmen einstimmig gegen die Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt auf öffentlichem Gelände aus.


 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

5

0

5

0

0