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Auszug - Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 12.3 | Beschluss: | BV-2024/3715 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 16.09.2024 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:42 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2024/3715 Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachbereich III - Bürgerdienste | Bearbeiter/-in: | Terne, Marco | |||||
Herr Dreger erklärt sich in Bezug auf den BSV für befangen und nimmt im Saal Platz.
Herr Kusch erläutert zur Empfehlung der Ausschüsse, die Zuwendungen für die Mehrower Kinderrunde und die Märchengruppe Eiche wegen der Überregionalität (Durchführung gemeindeweiter Veranstaltungen) aus dem Gemeindebudget zu finanzieren.
Frau Emmrich erklärt Herrn Ziemer den Hinweis des Finanzausschusses, warum dem Antrag nicht zugestimmt wurde.
Frau Ulrich beantragt für die Fraktion BfA die Rückstellung des GWA-Antrages. Es wurden keine Nachweise eingereicht, ihre Fragen nicht beantwortet, die schriftlich als Anlage 5 der BV zum GWA-Antrag genommen werden.
20:33 Uhr – Herr Lachmann nimmt an der Sitzung teil, es sind nun 21 Gemeindevertreter anwesend. Er erklärt sich für befangen in Bezug auf den GWA und nimmt im Saal Platz.
Herr Kusch bittet um Abstimmung über den BfA-Antrag auf Rückstellung des GWA-Antrages.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
21 | 9 | 9 | 1 | 2 |
Der Antrag ist abgelehnt.
Die Vertreter diskutieren über die Förderanträge des GWA und seine Bedeutung in der Gemeinde. Frau Ulrich beantragt die Einzelabstimmung, die Vertreter sind einverstanden.
GWA-Grundförderung:
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
21 | 19 | 0 | 1 | 1 |
BKO-Zuschuss GWA:
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
21 | 19 | 0 | 1 | 1 |
Mietkostenzuschuss für Container GWA:
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
21 | 13 | 5 | 2 | 1 |
BKO-Zuschuss BSV:
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
21 | 18 | 0 | 2 | 1 |
Alle weiteren Anträge werden im Block abgestimmt mit der Festlegung, Mehrower Kinder-runde und Eichner Märchengruppe aus dem Gemeindebudget zu finanzieren.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, die Anträge der Vereine gemäß vorliegender Liste in den Haushalt 2025 aufzunehmen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
21 | 21 | 0 | 0 | 0 |