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Auszug - Behandlung einer Bürgerpetition vom 01.08.2024 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Erarbeitung eines Hitzeschutzkonzeptes für die Einwohner der Gemeinde Ahrensfelde
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 12 | Beschluss: | PE-2024/3738 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | verwiesen an | |||||
Datum: | Mo, 21.10.2024 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 20:54 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
PE-2024/3738 Behandlung einer Bürgerpetition vom 01.08.2024 an die Gemeindevertretung Ahrensfelde - Erarbeitung eines Hitzeschutzkonzeptes für die Einwohner der Gemeinde Ahrensfelde | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Einreicher: | Familie Moreike 01.08.2024 | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
Herr Moreike trägt zur Petition ergänzende Erläuterungen vor, die schriftlich als Anlage zur Petition genommen werden.
Frau Emmrich erklärt, dass der zu spät eingereichte CDU-SPD-Antrag der GV zunächst zur Kenntnis gegeben werden sollte.
Frau Anker bestätigt, der Antrag ist unabhängig von der Petition zu betrachten, es solle über Trinkwasserbrunnen entschieden werden.
Frau Hübner setzte sich immer für das Thema Wasser ein, im Konzept sollten Prioritäten gesetzt werden, Trinkbrunnen lassen sich relativ schnell setzen. Auch der Ortsbeirat Ahrensfelde befasst sich mit dem Mikroklima, die Initiativen sollten zusammengefügt werden.
Frau Schenderlein sieht wichtige Themen in der Petition benannt, die auch in studentischen Arbeiten untersucht wurden. In den Ortsbeiräten sollten Potenzialstandorte für Baumpflanzungen gefunden und in den B-Plänen aufgenommen werden. Versiegelungen sind zu verhindern. Sie stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Behandlung der Bürgerpetition in den Ausschuss für Wirtschaft, Bauen, Umwelt und Verkehr zu verweisen.
Herr Metzner unterstützt die Petition, es gibt zu viel aufgeschütteten Kies und viele umgeknickte Bäume. Eine Kommission solle sich damit befassen.
Frau Tietz bittet um Beachtung rechtlicher Vorgaben, Bepflanzungen von Privatland sind nicht möglich.
Auch Frau Ulrich spricht sich für die Konzepterstellung unter Einbeziehung der HNE Eberswalde aus.
Herr Dreger freut sich, im Ausschuss sowohl über die Petition als auch den Antrag der CDU-SPD-Fraktion vom 07.10.2024 zu beraten. Im Zweckverband gab es ein Gespräch zum Thema, um Maßnahmen ggf. im Haushaltsplan 2026 vorzubereiten. Externer Sachverstand sollte eingeholt werden, einzubeziehen wären z.B. Studenten, das Regionalparkmanagement und alle Mitglieder sowie Sachkundigen des Bauausschusses.
Frau Formazin erinnert, dass Umweltschutzmaßnahmen in B-Plänen immer schon zu beachten waren, selbstverständlich sollten sie fortgeschrieben werden. Die Einbeziehung des Landkreises wäre wichtig, da mit ihm die Kooperationsvereinbarung geschlossen wurde und das Konzept ein Unterpunkt dessen ist.
Herr Knop gibt abschließend zu bedenken, die Einbeziehung des LK in den nächsten Bauausschuss kommt ggf. zu früh, die Stellenbesetzung dort ist noch offen.
Herr Moreike widerspricht Frau Formazin, es handelt sich um komplexe Maßnahmen, die peu á peu umgesetzt werden sollen.
Frau Emmrich bittet um Abstimmung über den GO-Antrag.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
20 | 20 | 0 | 0 | 0 |