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Auszug - Bericht des Vorsitzenden
öffentliche Sitzung des Hauptausschusses | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Hauptausschuss | ||
Datum: | Mo, 05.11.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 20:51 | ||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | ||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | ||
Herr Joachim berichtet:
- die Umleitung in Blumberg ist beendet;
- Ofen in Mehrow eingeweiht, Backofenfest wird angeregt;
- Dorfputz in Mehrow und Eiche hat stattgefunden;
- Fördermittel für Grundschulneubau in Lindenberg sind abgelehnt, kein neuer Sachstand;
- Zugtaufe hat am S-Bahnhof Ahrensfelde am 26.10.2018 stattgefunden;
- Bürgermeister von Ahrensfelde und Werneuchen planen Zusammenarbeit für gemeinsames Entwicklungskonzept für die Entwicklungsachse im LEP HR;
- es werden wieder Weihnachtsbäume für die Weihnachtszeit gesucht
Herr Gehrke ergänzt, dass die Zugtaufe sehr gut besucht war und die getaufte S-Bahn als Botschafterin für die Region in Berlin unterwegs ist. Weiter berichtet Herr Gehrke zur Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister aus Werneuchen, dass die Anregung zur Erstellung eines gemeinsamen Konzeptes zur Entwicklung der Region von Ministerium gekommen ist. Die Gemeinde Ahrensfelde und die Stadt Werneuchen sind ein Pilotprojekt zum Landesentwicklungsplan.
Darüber hinaus informiert der Bürgermeister, dass er selber die Sitzungsunterlagen digital erhält und eine papierlose Sitzung selbst testet.
Herr Joachim fragt, ob die papierlose Sitzung erst ab nächstes Jahr umgesetzt wird.
Herr Gehrke sagt, dass dies die Gemeindevertretung entscheiden muss und dass auch finanzielle Mittel und die Änderung der Hauptsatzung damit verbunden sind.
Weiter informiert Herr Gehrke:
- im November wurden drei neue Mitarbeiter eingestellt;
- der Jahresabschluss 2016 wurde fertiggestellt und eine Kassenprüfung erfolgte;
- die Gewerkschaft Ver.di hat im Eilverfahren die Außerkraftsetzung der „ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Gemeinde Ahrensfelde“ beantragt, betroffen sind die Feiertage ab dem 1. Advent, die Unternehmen sind informiert
Herr Schwarz erläutert ausführlich den Werdegang der Gesetzgebung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes für das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Gemeinde Ahrensfelde und die Aussichten, ob die Verordnung vor Gericht Bestand hat.