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Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 15.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde

Eine Übersicht gemeindlicher Investitionsvorhaben wurde vor der Sitzung an die Mitglieder der Gemeindevertretung verteilt. Herr Gehrke nennt einige Schwerpunkte und informiert über den aktuellen Bautenstand:

 

-          Der Wertstoffhof in Blumberg wurde am 04.10.2018 gemeinsam mit der Barnimer Dienstleistungsgesellschaft eröffnet.

-          Halbseitige Sperrung der B158 in Blumberg wegen Grabenarbeiten.
Herr Gehrke appelliert an die Autofahrer die halbseitige Sperrung auch zu beachten und nicht in den Gegenverkehr zu fahren.

-          Umbau Knotenpunkt B2/Bernauer Straße – Zusage der Knotenvereinbarung des Landesbetriebes für Straßenwesen im Oktober.

-          Mündliche Information vom 04.10.2018 aus dem MBJS Brandenburg zur Versagung einer Förderung für den Grundschulneubau wurde nun schriftlich bestätigt.

-          Förderantrag für „Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur 2018-2022“ für die Maßnahme „Änderung der Sportanlage im Ortsteil Blumberg für den Schul-, Vereins- und Breitensport“.

-          Regenwasserkonzept für Ahrensfelde wurde im Ortsbeirat vorgestellt.

-          Antrag auf Fußgängerüberweg in Lindenberg zwischen Kita und Spielplatz wurde gestellt.

 

 

Frau Emmrich ist nun anwesend 19:21 Uhr. Es sind jetzt 18 Mitglieder der Gemeindevertretung anwesend.

 

 

Außerdem informiert Herr Gehrke:

 

-          Laubsäcke wurden ausgeteilt und werden ab dem 15.10.2018 durch die Firma AS-Dienstleistungen eingesammelt.

-          Ein neues Sitzungsdienstprogramm wurde eingeführt, wodurch eventuell Informationen in der Übergangszeit nicht eingeholt werden können.

-          Eine neue Website für die Gemeinde ist in der Erstellung, die Grundschule Blumberg hat bereits einen neuen Internetauftritt.

-          Das Antwortschreiben der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-Schlesische Oberlausitz zur Kaufanfrage einer Teilfläche am Bahnhof Ahrensfelde Friedhof liegt vor, ein Verkauf einer Teilfläche wurde abgelehnt.

-          Die Gemeinde nimmt als Pilotgemeinde am Projekt „Schaffung preisgünstigen Wohnraums durch Bauleitplanung, städtebauliche Verträge und Zwischenerwerbsmodelle“ des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung teil.

-          Bevölkerungsentwicklung zum Stichtag 12.10.2018, Verlauf abweichend von der Prognose des Landes (siehe Anlage zur Niederschrift).

-          Statistik Grundsicherungsempfänger in der Gemeinde Ahrensfelde (siehe Anlage zur Niederschrift).

 

Weiter bedankt sich Herr Gehrke bei allen Beteiligten der Veranstaltung „Ahrensfelde in Bewegung“ und des Regionalparklaufes.

Der Bürgermeister weist außerdem auf die Zugtaufe am 26.10.2018 am S-Bahnhof Ahrensfelde hin, wo gleichzeitig ein Empfang zum 15-jährigen Bestehen der Gemeinde Ahrensfelde ausgerichtet wird.

 

Abschließend äußert sich Herr Gehrke zu einem Artikel in der MOZ vom 10.10.2018 (Digitale Bildung an Blumberger Grundschule) in dem Unwahrheiten bezüglich eines Treffens mit Vertretern der Unabhängigen aus der Gemeindevertretung und der Schulleiterin von der Grundschule Blumberg veröffentlicht wurden und stellt diese richtig.

 

Frau Emmrich bittet darum, das Thema im nichtöffentlichen Teil aufzurufen.