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Auszug - Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Ahrensfelde
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde | |||
TOP: | Ö 9 | ||
Gremium: | Ortsbeirat Ahrensfelde | ||
Datum: | Mo, 25.02.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 20:58 | ||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | ||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | ||
Herr Wolf fragt nach dem Sachstand der Umsetzung der Verkehrszählanlage von der Bahnstraße in die Lindenberger Straße und bittet um Prüfung durch die Verwaltung, wann dies realisiert werden kann.
Herr Dr. Pöltelt:
Wurden die Vorgaben der Gemeinde bei der Bebauung der Feldstraße an den Vorhaben-
träger übermittelt?
Dies erfolgt, wenn die Firma Koch in einer öffentlichen Veranstaltung den Entwurf vorstellt.
Am 19.03.2019 findet eine kommunale Konferenz zu Windrädern statt. Welche finanziellen Vorteile aus der Nutzung der Windkraft gibt es für Ahrensfelde?
Der Bürgermeister informiert, dass eine mögliche Zusammenstellung der finanziellen Vor-
teile für die Gemeinde aus der Nutzung Windkraft geprüft werden kann.
In welcher Form soll die Gedenkveranstaltung am 08.05.2019 durchgeführt werden?
Herr Joachim schlägt vor, dass die Veranstaltung wie 2018 in Eigeninitiative vorbereitet und durchgeführt werden kann. Als maximalen finanziellen Rahmen für ein Blumengebinde werden 30 Euro festgelegt. Eventuell darüber hinaus gehende Aufwände werden nicht aus dem Verfügungsfonds des Ortsbeirates erstattet. Dem Vorschlag von Herrn Joachim wird mehr-heitlich zugestimmt.
Herr Wolf spricht die Prüfung der Verwendung der Verfügungsmittel 2018 an und verweist auf die bestehende Richtlinie zur Förderung kultureller Einrichtungen in der Gemeinde Ahrensfelde.
Es wird ein Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, die Informationen zur Abrechnung der
Verfügungsmittel 2018 als ordentlichen TOP in der nächsten Sitzung des Ortsbeirates aufzunehmen.
Der Ortsbeirat legt dieses bei sechs Zustimmungen und einer Nein-Stimme fest:
Die Abrechnung der Verfügungsmittel 2018 für die Vereine ist als ordentlicher TOP in der nächsten Sitzung aufzunehmen.
Herr Wolf fragt ergänzend, ob eine Überarbeitung der Richtlinie denkbar ist.
Dies soll nach der Behandlung des neuen TOPs diskutiert werden