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Ratsinformationssystem

Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 21.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:17
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde
Zusatz: Vor der Sitzung wurde der aktuelle Bautenstand und eine Austauschseite zur Vorlage FV-2019/003 an die Gemeindevertreter verteilt.

Herr Gehrke informiert die Gemeindevertreter zu folgenden Themen:

 

Personal
Seit dem 02.01.2019 gibt es in der Verwaltung 3 neue MitarbeiterInnen:
Frau Judek (FD I.1 Sitzungsdienst), Frau Wernitz (FD II.1 Bürgerinformation) und
Herr Schüle (FD II.2-Bauleitplanung und Bauordnung).

Weitere Einstellungen laut Stellenplan sind vorgesehen: In Eiche und Lindenberg StellvertreterInnen für die Kitas, ein Gerätewart bei der Feuerwehr und 3 weitere Azubis im Bereich Kita/Hort (somit insgesamt 6), die nach der Ausbildung gegebenenfalls übernommen werden könnten.
Neue Mitarbeiter zu finden gestaltet sich schwierig, insbesondere die Besetzung befristeter Stellen ist aufgrund des Einstellungszeitraumes nicht einfach. Die Verwaltung arbeitet an der Stärkung des Ordnungsamtes, da Mitarbeiter länger nicht im Dienst sind, so dass nicht alle Aufgaben tagaktuell erledigt werden können.

 

Digitalisierung

Im Herbst 2018 wurde in der Verwaltung das Ratsinformationssystem Allris eingeführt.

Ab Februar 2019 werden die Ortszentren und das Rathaus mit WLAN ausgestattet.
Derzeit werden dafür die technischen Voraussetzungen geschaffen.

 

Auslieferung der Amtsblätter

Kritik gab es wegen Zustellschwierigkeiten der Amtsblätter, weshalb ein neuer Dienstleister mit der Auslieferung beauftragt wurde. Die Verwaltung ist interessiert, alle Haushalte mit entsprechenden Informationen zu versorgen, bei der Vergabe der Dienstleistung wurde darauf geachtet, dass Mindestlohn gezahlt wird. Der Bürgermeister bittet um Information, falls nicht zuverlässig zugestellt wird. Weitere Amtsblätter liegen in der Bürgerinformation zur Abholung bereit.

 

Laufende Bauprojekte

Im Bauhof werden derzeit Elektro-, Trockenbau-, Heizungs-/Sanitär- und ähnliche Arbeiten ausgeführt.

 

Die Gräbenerneuerung an der B158 in Blumberg wird erst im April 2019 abgeschlossen. Witterungsbedingt wird derzeit nicht gearbeitet, offen sind Pflasterarbeiten an Zufahrten und Einmündungen sowie Pflanzarbeiten.

 

Für den Umbau der Kreuzung Bernauer Straße/Bucher Weg/B2 wird ein weiterer Ablaufplan erarbeitet, die Ausschreibungen sind in Vorbereitung.

 

Für den Schulneubau erarbeiten die Planer derzeit die Bauantragsunterlagen gemäß den Auflagen des Bauamtes, Termin für die Fertigstellung ist zum Schuljahresbeginn 2021/2022.

 

Für das Ortsteilzentrum Eiche wird ein bereits gelieferter Geräteschuppen bis Ende Januar montiert und aufgestellt.

 

Aufgrund von Lieferschwierigkeiten werden die Buswartehallen in Lindenberg und ein Fahrradunterstand am Bahnhof Ahrensfelde-Friedhof auf den vorbereiteten Fundamenten bis spätestens zum Sommer aufgestellt.

 

Die Verlegung von Kabel-TV-, Internet- und Telefonleitungen entlang der Dorfstraße
zwischen Feld- und Mehrower Straße beginnt witterungsbedingt ab 5. KW, die verkehrsrechtliche Genehmigung des Landkreises vorausgesetzt.

 

Sonstiges

Der Verwaltung liegt ein Antrag von Bürgern aus Ahrensfelde und Berlin-Marzahn auf Einstellung des Planfestellungsverfahrens für die Umgehungsstraße B158n vor. Die Gemeinde ist nicht Herr des Planverfahrens. Der Antrag wird weitergeleitet. Der Bürgermeister spricht sich für eine Weiterführung des Planverfahrens aus. Der Verkehr muss geleitet werden. Das Verfahren weiter ruhen zu lassen, ist keine Lösung. Parallel wird versucht, den Ausbau des ÖPNV zu verbessern.

 

Am 25.01.2019 findet die Jahreshauptversammlung der Gemeinde-Feuerwehren statt. Die Arbeit der Feuerwehren 2018 wird ausgewertet und Schwerpunkte für 2019 werden festgelegt.

 

Die im Amtsblatt 1/2019 veröffentlichten Gebühren des WAZV sind nicht ganz korrekt. Während ab 01.01.2019 die Trinkwassergebühr bei 1,53 €/m³ liegt (10 ct weniger), ist die Abwassergebühr (um 14 ct) auf 2,88 €/m³ für die Ortsteile Ahrensfelde, Blumberg, Eiche und Lindenberg gestiegen. Geplant ist in Blumberg/Elisenau ein Austausch der Trinkwasserleitungen, die Kosten werden auf 300.000 € geschätzt (siehe Anlage zur Niederschrift).

 

Am 15.12.2018 fand ein Seniorenstammtisch unter Beteiligung des Landkreises statt. Es gab rege Diskussionen zu aktuellen Themen. Die Senioren äußerten sich zu allen sie bewegen-den Themen. Anderslautende Behauptungen, die Senioren erhielten kein Mitspracherecht und werden nicht beteiligt, stimmen nicht, teilt der Bürgermeister mit. Darüber hinaus wird

die Seniorenarbeit in der Gemeinde Ahrensfelde ausdrücklich gelobt.

 

Herr Gehrke dankt herzlich für das kulturelle Engagement in allen Ortsteilen. Bereits zu

Jahresbeginn gab es einige Veranstaltungen, weitere sind im Laufe des Jahres geplant.