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Auszug - Bericht des Vorsitzenden
öffentliche Sitzung des Hauptausschusses | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Hauptausschuss | ||
Datum: | Mo, 04.02.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 19:50 | ||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | ||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | ||
Herr Stock berichtet, dass zur Petition der Tagesmütter noch keine Entscheidung der Kommunalaufsicht gefallen ist. Dem Petenten wird ein neuer Zwischenbescheid erteilt.
Herr Berendt ergänzt, dass der Bescheid am 06.02.2019 versandt wird.
Herr Stock informiert, dass aufgrund der Lieferfristen und der erforderlichen Statikberechnungen der Konsolen der Einbau der Ton- und Lichtanlage im Gemeindesaal voraussichtlich in der letzten (veranstaltungsfreien) Februarwoche erfolgen wird.
Er informiert weiterhin, dass Frau Ernst, Ministerin für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg, den Förderbescheid für den Sportplatz Ahrensfelde am 07.02.2019 überreicht.
Herr Gehrke führt aus, dass am 15.03.2019 der Unternehmerbrunch stattfindet, zu dem ebenfalls alle Ortsvorsteher und Ausschussvorsitzenden eingeladen sind.
Im Rahmen des Lärmaktionsplanes des Landes Brandenburg erhielt die Gemeinde Ahrensfelde am 24.01.2019 den Bescheid, dass auf der B 158 im Bereich der Dorfstraße in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingerichtet werden soll. Die Umsetzung der Maßnahme nimmt die Gemeinde vor.
Die Bürgermeisterwahl wurde vom Landkreis auf den 01.09.2019 festgelegt, die Stichwahl erfolgt am 22.09.2019.
In diesem Jahr ist wieder ein Tag des Ehrenamtes vorgesehen. Unter Berücksichtigung der Kommunalwahlen und der Ferienzeiten regt Herr Gehrke an, nachzudenken, ob dieser Tag in der Amtszeit der noch tätigen Gemeindevertretung am 10. oder 17.05.2019 durchgeführt werden kann, um die Tätigkeit der vergangenen Zeit zu ehren. Wenn die Gemeindevertretung im Februar 2019 die Entscheidung treffen würde, könnten die Ortsbeiräte die Vorschläge im März 2019 machen.
Herr Wollermann gibt zu bedenken, dass am 17.05.2019 das Mehrower Dorffest stattfindet und ggf. der andere Termin besser wäre.
Herr Gehrke schlägt Herrn Wollermann vor zu prüfen, ob die Ehrung in das Programm passen würde.
Herr Gehrke informiert, dass der Prüfer im Februar den Jahresabschluss für 2017 prüfen wird. Eventuell kann bis Juni 2019 auch der Abschluss des Geschäftsjahres 2018 geprüft werden, somit wäre die Tagaktualität gegeben.