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Auszug - Einwohnerfragestunde
öffentliche Sitzung des Hauptausschusses | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Hauptausschuss | ||
Datum: | Mo, 04.02.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 19:50 | ||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | ||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | ||
Ein Bürger bittet, dass bei Mitgliedschaften in Verbänden u. ä. der Bürgermeister als Mandatsträger nicht vertreten sein sollte.
Herr Gehrke und Herr Knop antworten, dass sowohl die Kommunalverfassung als auch die Satzungen als Rechtsgrundlagen bei Mitgliedschaften in Verbänden zu beachten sind.
Die Vertreterliste wird in der Gemeindevertretersitzung vorgelegt.
Des Weiteren gibt der Bürger zu bedenken, dass bei der Fördermittelabrechnung für den Sportplatzbau Ahrensfelde ggf. die Angaben zur Altersbegrenzung bei Jugendlichen als problematisch angesehen werden könnten (Kinder und Jugendliche bis 21 Jahre, Sportjugend/junge Erwachsene bis 26 Jahre).
Herr Gehrke entgegnet, dass der Landessportbund die Ausreichung der Fördermittel intensiv geprüft hat.
Herr Stock und Herr Berendt ergänzen, dass der Landessportbund bei der Mitgliedererhebung die Altersgrenze der Sportjugend auf 26 Jahre setzt und sein Prüfvermerk vorliegt.
Ein weiterer Bürger fragt an, ob die Gemeinde bei Gesprächen mit dem Landkreis seine Wünsche und Vorstellungen zum Thema ÖPNV nachdrücklich einbringt und informiert, dass der Anschluss RB 25 bzw. Bus an die S-Bahn nicht klappt.
Herr Gehrke antwortet, dass es im Gemeindebereich für die Schülerbeförderung ausreichende Buskapazität und Taktung gibt.
Der Gemeinde ist daran gelegen, bei der Buslinie 390 die Anbindung an Eiche bis zum Einkaufszentrum zu erhalten. Die Finanzierung muss gewährleistet sein, die Zustimmung Berlins liegt vor.
Bei der Buslinie 895 Ahrensfelde – Bernau setzt sich die Gemeinde für eine Taktverdichtung ein, für einen Halbstundentakt sieht der Landkreis keinen Bedarf.
Bei der Buslinie 901 Bernau – Ahrensfelde prüft der Landkreis den Beförderungsbedarf der Schüler und die Finanzierungsmöglichkeiten.
Bezüglich des Fahrplanes für die Anschlussfahrten hat der Landkreis Gestaltungsmöglich-keiten.
Der Bürger informiert weiterhin, dass es in der MOZ schon Informationen zu den geplanten Baumaßnahmen ab Mai 2019 auf der B2 gab.
Herr Gehrke teilt mit, dass die Gemeinde selbst noch keine Informationen dazu erhalten hat, Mehrbelastungen in Lindenberg und Ahrensfelde sind jedoch zu befürchten.