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Auszug - Antrag an die Gemeindevertretung auf Beschlussfassung zur Prüfung bei der Kommunalaufsicht auf Zusage für eine Darlehensgewährung zur Realisierung des Projektes Generationswohnen auf dem Grundstück Eichener Dorfstr. 32
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | Beschluss: | FV-2019/038 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
| Datum: | Mo, 18.03.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:50 | |||||||
| Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| FV-2019/038 Antrag an die Gemeindevertretung auf Beschlussfassung zur Prüfung bei der Kommunalaufsicht auf Zusage für eine Darlehensgewährung zur Realisierung des Projektes Generationswohnen auf dem Grundstück Eichener Dorfstr. 32 | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Einreicher: | Fraktion Bürgerverein Eiche e.V., Fraktion Die Linke, Fraktion Freie Wählergemeinschaft Ahrensfelde und Fraktion der SPD 04.03.2019 | |||||||
| Federführend: | Fachbereich II - Ortsentwicklung | Bearbeiter/-in: | Schulz, Sebastian | |||||
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Allen Gemeindevertretern liegt der ergänzende Antrag vom 08.03.2019 von Frau Emmrich, Frau Formazin und Frau Tietz sowie der Fraktions- und Ausschussvorsitzenden zum weiteren Umgang mit dem Antrag FV-2019/003 vor.
Frau Emmrich informiert, dass es dazu mehrfach Beratungen in allen Gremien und mit den Fraktions- und Ausschussvorsitzenden gab. Sie erklärt für die Antragstellerinnen, dass der Antrag FV-2019/038 im TOP 8 (Grundstück Eichener Dorfstr. 32 – Generationswohnen) in diesem Zusammenhang zurückgezogen wird.
Herr Dr. Unger bemängelt als Formalie die fehlenden Unterschriften auf dem Vorschlag vom 08.03.2019. Frau Emmrich holt diese nach.
Herr Berendt schlägt vor, dass die Gemeindevertretung Kenntnis vom o. g. gemeinsamen Vorschlag vom 08.03.2019 nehmen soll und dieser dem Protokoll als Anlage beigefügt wird.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung möge dem Antrag der Antragsteller*innen folgen und beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Kommunalaufsicht anzufragen, ob für die Realisierung des Projektes Generationswohnen auf dem Grundstück Eichener Dorfstr. 32 die Gemeinde ein Darlehen aufnehmen kann. |
Die Gemeindevertreter nehmen Kenntnis vom Schreiben (Weiterer Umgang mit dem Antrag FV-2019/003 vom 08.03.2019) und stimmen der Verfahrensweise zu.