Volltextsuche
Ratsinformationssystem
Auszug - Vorläufige Endjahresauswertung 2018
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
TOP: | Ö 7 | Beschluss: | IV-2019/057 | |||||
Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen | |||||
Datum: | Do, 02.05.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 20:00 | |||||||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
IV-2019/057 Vorläufige Endjahresauswertung 2018 | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.2 - Finanzverwaltung | Bearbeiter/-in: | Günther, Leane | |||||
Herr Knop gibt Ausführungen zu der allen Finanzausschussmitgliedern vorliegenden vorläufigen Endjahresauswertung 2018 (siehe Anlage).
Herr Kaepernick fragt zu Seite 5 – Steuern/Versicherungen/Schadensfälle – ob die Versicherung nicht zahlt. Zu Seite 7 – Bußgelder – stellt er die Frage, ob nicht jemand eingestellt werden kann, der die Kontrollen durchführt.
Herr Knop erklärt zu Seite 5, dass Beiträge und Umlagen zu den Versicherungen gemeint sind, der Name des Kontos ist vorgegeben. Zur zweiten Frage antwortet er, dass die Stelle durch die Gemeindevertretung im April bereits geschaffen worden ist.
Frau Tietz fragt zu Seite 20 – Tariferhöhungen der Reinigungsfirmen –, ob die Verträge angepasst werden können. Herr Knop entgegnet, dass die Gemeinde als öffentlicher Auftrag-geber die Auftragnehmer nicht die Tarifanpassungen tragen lassen kann. Die Verträge sind so ausgearbeitet. Auf ihre Frage zu den Abrissarbeiten in der Dorfstr. 32 antwortet Herr Knop, dass die Gelder auf 2019 übertragen wurden.
Herr Langner möchte wissen, ob es mit der Qualität der Reinigungsarbeiten Probleme gibt, Herr Knop verneint dies, es gäbe keine größeren Beschwerden.
Herr Gehrke ergänzt, dass auch die Pädagogen auf die Grundsauberkeit achten müssen. Die Beseitigung starker Verschmutzungen ist durch die Verträge nicht abgesichert. Zu achten ist darauf, ob Vertragsinhalte mit den Gegebenheiten übereinstimmen. Die Qualität selbst ist nicht auszuschreiben, die Innung erließ Vorschriften, an die sich alle halten müssen.
Der Finanzausschuss der Gemeinde Ahrensfelde nimmt die vorläufige Endjahres-auswertung 2018 zur finanziellen Lage der Gemeinde Ahrensfelde zur Kenntnis. |