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Auszug - Bericht des Bürgermeisters
konstituierende öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||
Datum: | Mo, 17.06.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 22:00 | ||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | ||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | ||
Herr Gehrke begrüßt die neuen Gemeindevertreter und gratuliert zur Wahl, die Geschicke der Gemeinde zu gestalten und im Sinne der Bürger weiter zu entwickeln. Er bittet bei der Arbeit um einen respektvollen Umgang miteinander und wünscht allen viel Erfolg. Er bietet an, Hinweise und Fragen jederzeit direkt an ihn zu richten.
Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung bildet die Kommunalverfassung Brandenburg, die bei Bedarf über Herrn Dr. Kauert zur Verfügung gestellt werden kann.
Herr Gehrke stellt die Fachbereiche und -dienste sowie die anwesenden Mitarbeiter der Verwaltung und der Freiwilligen Feuerwehr vor. Herr Gehrke dankt allen Organisatoren und Wahlhelfern herzlich für ihren Einsatz bei den diesjährigen Wahlen und gibt eine kurze Übersicht zu den Investitionsvorhaben der Gemeinde, die allen Gemeindevertretern zum Sitzungsbeginn übergeben wurde.
Schwerpunkte bilden
- die Errichtung des Bau- und Wertstoffhofes, dort werden derzeit Elektro-, Heizungs-/
Sanitär-, Trockenbau u. ä. Arbeiten zu Ende geführt; der Bezug ist zum Ende des Som-
mers geplant,
- der Umbau des Sportplatzes Blumberg, dessen Bauausführung in Abhängigkeit von der
Erteilung der Baugenehmigung von Mitte Juli 2019 bis Juni 2020 geplant ist,
- der Umbau des Knotenpunktes Bernauer Straße/B 2/Bucher Weg, dies ist ein wichtiges
Bauvorhaben, das mit vielen Einschränkungen und hoher Verkehrsbelastung verbunden
sein wird; die Bauanlaufberatung findet am 18.06.2019 statt,
sowie kleinere Maßnahmen wie
- Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Kita Lindenzwerge,
- Instandsetzung der L 31,
- Ausstattung zweier Wartehäuser an Bushaltestellen in Eiche,
- der Wechsel von Gasschiebern in Lindenberg.
Herr Gehrke informiert über
- den Radwegebau in Blumberg, für den die Gemeinde im Nachgang Fördermittel erhält.
- Das Land Brandenburg schaffte zum 01.01.2019 die Erhebung von Straßenausbau-
beiträgen ab, Vorschläge zur Co-Finanzierung bleiben abzuwarten.
- Das Thema Kinderbetreuung/Kitasatzung/Beitragsbefreiung bietet Herr Gehrke an, in einer
der nächsten Sitzungen vorzustellen.
- Bezüglich des Baues einer Umgehungsstraße der B 158 war der Abschluss einer Mehrkos-
teneinigung zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg bis Ende 2018 geplant.
Eine schriftliche Anfrage der Gemeinde zum Sachstand wurde noch nicht beantwortet.
- Die Anlieger der RB 25 (Wriezener Bahn) bekundeten ihr Interesse, die für Pendler wichtige
und für Touristen attraktive Strecke wieder aktivieren zu lassen, eine Zusage liegt noch
nicht vor. Auf der bestehenden Regionalbahnstrecke stellte das Ministerium in Aussicht, bis
2020 einen Halbstundentakt einzuführen.
Herr Gehrke dankt dem Bürgerverein Eiche für die Organisation des Seniorentages, und weist auf die vielen kulturellen Veranstaltungen in der Gemeinde hin, die von ehrenamtlich tätigen Einwohnern vorbereitet werden.