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Auszug - Benennung der Mitglieder und Stellvertreter im Fachausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur  

konstituierende öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 13.2.2
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 17.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde

Frau Tietz stellt den Antrag, die Mitgliederstärke des Bauausschusses auf acht zu erhöhen, da alle Ortsteile betroffen sind.

 

Herr Meuschke entgegnet, dass sieben Sitze genügen, da die Fachausschüsse nur beratende Funktion haben.

 

Herr Dr. Unger gibt die Entscheidung vieler wichtiger Themen zu bedenken, deshalb biete sich die Erweiterung sowohl der Mitglieder als auch der Sachkundigen an, um die Entscheidung auf verschiedene Schultern zu verteilen.

 

Herr Joachim sieht auch bei sieben Mitgliedern alle Ortsteile vertreten. Jedes Gemeinde-vertretungsmitglied kann im Ausschuss um Mitspracherecht bitten.

 

Herr Kusch sagt, dass es passieren kann, dass ein Ortsteil nicht vertreten ist.

Herr Schulze sieht kein Problem in der Erhöhung der Sitzanzahl.

Herr Dr. Unger ergänzt, dass Abgeordnete, die nicht Mitglieder des Fachausschusses sind, lediglich Rede-, aber kein Stimmrecht haben.

 

Frau Hübner bittet um Abstimmung zum Antrag von Frau Tietz auf Sitzanzahlerhöhung.

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

21

5

15

1

0

Es bleibt bei weiterhin sieben Sitzen im Bauausschuss. Frau Tietz beantragt eine Sitzungsunterbrechung, um eine Abstimmung zwischen BVE, B90/Grünen und den Unabhängigen durchzuführen.

 

Frau Hübner stellt den Antrag von Frau Tietz zur Sitzungsunterbrechung für 10 Minuten zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

21

21

0

0

0

 

Die Sitzung wird von 21:20 Uhr bis 21:30 Uhr zur Beratung unterbrochen.

 

Frau Tietz informiert über das Beratungsergebnis der drei Fraktionen: es soll ein Losverfahren über die Vergabe der zwei Sitze entscheiden.

 

Herr Knop erläutert das Losverfahren. Es werden drei in Umschlägen verschlossene Lose mit Ziffern 1 bis 3 vorbereitet, jede Fraktion zieht ein Los. Losnummern 1 und 2 sind im Bauausschuss vertreten, Losnummer 3 bedeutet, es wird kein Sitz vergeben. Gezogen wird in der Reihenfolge der Stimmenanteile: als Erste ziehen die Ahrensfelder Unabhängigen, als Zweite das Bündnis 90/Die Grünen und als Dritte der Bürgerverein Eiche.

 

Die Sitzung wird um 21:30 Uhr zur Vorbereitung des Losverfahrens durch Herrn Dr. Kauert unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 21:35 Uhr fortgesetzt.

Herr Dr. Unger, Herr Schulze und Frau Tietz ziehen jeweils einen verschlossenen Umschlag.

Nach Öffnung der Umschläge wird das Ergebnis bekannt gegeben:

Einen Sitz erhalten die Ahrensfelder Unabhängigen auf das Los Nr. 1,

einen Sitz erhalten das Bündnis 90/die Grünen auf das Los Nr. 2.

Der Bürgerverein Eiche mit dem Los Nr. 3 erhält keinen Sitz.

 

Frau Hübner bittet die Fraktionsvorsitzenden, die Mitglieder und Stellvertreter des Fachausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur zu benennen:

 

Fraktion

Mitglied

Stellvertreter

CDU                     

Herr Meuschke       

Herr Salzmann

Die Linke              

Herr Herzog         

Herr Dr. Ackermann

SPD

Herr Dreger

Herr Krehling

FWG

Frau Formazin

Herr Stock

AfD

Herr Länger

Frau Länger

Unabhängige

Herr Dr. Unger

Frau Freitag

B90/Grüne

Herr Schulze

Frau Schenderlein