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Ratsinformationssystem

Auszug - Einwohnerfragestunde  

konstituierende öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsbeirat Ahrensfelde
Datum: Di, 18.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:43
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde

Herr Wolf fragt an, wann die letzten Wahlplakate abgenommen werden und wer dafür verantwortlich ist.

Herr Dr. Kauert antwortet, dass die Parteien selbst verantwortlich sind, die Plakate bis zwei Wochen nach der Wahl zu entfernen, danach kann das Ordnungsamt handeln.

 

Weiterhin fragt der Bürger, wo die endgültigen Ergebnisse der Kommunalwahl veröffentlicht sind.

Herr Dr. Kauert antwortet, dass die vorläufigen Ergebnisse im Internet einsehbar sind, die endgültigen Ergebnisse werden im Amtsblatt als Bekanntmachungsorgan veröffentlicht.

Vom Landkreis gab es bisher keine Beanstandungen zur Wahldurchführung.