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Auszug - Anfragen der Gemeindevertreter
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | |||
TOP: | Ö 21 | ||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||
Datum: | Mo, 19.08.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 22:19 | ||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | ||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | ||
Frau Hübner geht auf die Befangenheit und Mitwirkungspflicht der Mitglieder der Gemeindevertretung ein.
Frau Emmrich verlässt den Raum (22:04 Uhr bis 22:07 Uhr).
Die Entscheidung, ob jemand befangen ist, obliegt jedem selbst und sie bittet die Verwaltung, einen Leitfaden zu erarbeiten.
Herr Knop informiert, dass über den Sitzungsdienst Kommunalverfassungen mit Kommentar bestellt werden können sowie das am 03.09.2019 um 17:00 Uhr in der Stadthalle Bernau über den Städte- und Gemeindebund ein Seminar für „neu“ gewählte Kommunalpolitiker stattfindet.
Herr Stock möchte wissen wie Die Unabhängigen angesprochen werden, da auf Kommunal- und Landesebene unterschiedliche Bezeichnungen verwendet werden.
Herr Dr. Unger antwortet, dass die Fraktion auf Kommunalebene „Die Ahrensfelder Unabhängigen“ heißt.