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Auszug - Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit
konstituierende öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kultur | ||||||||
TOP: | Ö 9 | Beschluss: | BV-2019/128 | |||||
Gremium: | Ausschuss für Soziales und Kultur | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 09.09.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:36 | |||||||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2019/128 Beratung über die Anträge der Vereine gemäß Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen sowie Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen für die Sportvereinsarbeit | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst II.1 - Ordnungsangelegenheiten | Bearbeiter/-in: | Terne, Marco | |||||
Zuschüsse für
- Senioren
- Ortsbeirat
- Weihnachtsmarkt
- Ortschronisten
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
6 | 6 | 0 | 0 | 0 |
Zuschüsse für Grundförderung
- Verein GWA
- Verein BSV
- Verein TSV
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
6 | 6 | 0 | 0 | 0 |
Zuschüsse Betriebskosten
- Verein GWA
- Verein BSV
- Verein TSV
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
6 | 6 | 0 | 0 | 0 |
Zuschuss GWA zum „Sedimentausbau der Rundlaufbahn“
Wie vorab beschlossen, wird die Öffentlichkeit hergestellt.
Herr Lachmann erläutert den Antrag, nennt die Höhe der Fördermittel des Landes sowie der Gemeinde und ergänzt, dass nunmehr konkrete Zahlen der Ausschreibung vorliegen.
Er informiert, dass es auch der Wunsch der Unabhängigen war, eine Leichtathletiksparte ins Leben zu rufen.
Herr Stock erinnert, dass nachträgliche Investitionen immer teurer sind, so war es auch beim Saal des OTZ Ahrensfelde.
Herr Seiler äußert Kritik über die Prioritätenliste, andere Vorhaben haben höhere Dringlichkeit für die gesamte Gemeinde nicht nur für 35 Leichtathleten. Darüber hinaus fordert er Lärmschutz für die Anwohner.
Herr Stock bittet Herrn Schwarz, die rechtliche Situation zum Thema Lärmschutz zu erläutern.
Herr Schwarz antwortet, dass für den Umbau des Sportplatzes ein Bebauungsplanverfahren durchlaufen wurde, auch um die gesamte Situation der Immissionen mittels Gutachten zu bewerten. Somit liegt ein aktuelles Lärmgutachten vor, dass die subjektiv empfundenen
Immissionen objektiv bewertet. Weiterhin verweist er auf seine Antwort im Ortsbeirat, wo Herr Seiler dieselbe Frage gestellt hatte.
Herr Seiler findet, dass er nicht über die Prioritäten beraten kann, da ihm dazu der Gesamthaushalt fehle.
Herr Gehrke antwortet, dass der Sozialausschuss ein vorberatender Ausschuss ist und die Gemeindevertretung am Ende über den Haushalt nach den Beratungen in den Fachausschüssen beschließen wird.
Herr Dr. Ackermann fragt, ob dies ausschließlich 35 Sportlern zugute kommt.
Herr Lachmann antwortet, dass von der Laufbahn auch die 740 übrigen Sportler profitieren.
Frau Hübner weist darauf hin, die Anlage sollte barrierefrei hergerichtet werden.
Frau Länger lässt über den Zuschuss zum Sedimentausbau der Rundlaufbahn abstimmen:
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 5 | 0 | 2 | 0 |
Zuschuss „Neubau Lok und Werkstatt Garteneisenbahn“
Herr Stock spricht sich für diese Besonderheit aus, die über den Ortsteil hinaus ausstrahlt.
Herr Dr. Ackermann fragt, ob dies nur einmal pro Jahr stattfindet. Herr Stock sagt, jeden Samstag.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | Ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 7 | 0 | 0 | 0 |
Zuschuss „Regionalpark Barnimer Feldmark e.V.“
Herr Seiler fragt, ob der Kulturverein den Antrag eingereicht hat. Herr Terne verneint.
Pro-Kopf-Pauschale und Regionalparklauf, Rest nicht zusätzlich fördern:
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | Ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 7 | 0 | 0 | 0 |
Herr Seiler fragt, ob der Blumberger Kulturverein von Canitz e. V. einen Antrag einreichte. Herr Terne hat bisher keinen Antrag erhalten.
Zuschuss „Mehrower Variete“
Herr Stock begrüßt Frau Dr. Unger und bittet um Abstimmung zum Rederecht, das einstimmig beschlossen wird.
Frau Dr. Unger führt aus, dass unter dem Mehrower Variete auch die Feuerwehr und die Kinderrunde zusammengefasst sind und der Verein einen hohen Anteil selbst stemmt.
Frau Tietz spricht sich für den Antrag aus, wie auch Herr Seiler und Herr Stock.
Abstimmungsergebnis | ||||
Anwesend | Ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 7 | 0 |
| 0 |
Zuschuss „Bläserklasse Barnim Gymnasium“
Frau Tietz und Herr Seiler sprechen sich für 500 € Zuschuss aus.
Frau Länger lässt über die Zuschusshöhe 500 € abstimmen.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | Ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 7 | 0 |
| 0 |
Die beiliegende Übersicht wurde unter diesem Tagesordnungspunkt erstellt.
Zuarbeiten für die folgenden Ausschüsse werden in die Tabelle eingefügt.