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Auszug - Bericht des Bürgermeisters
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||
Datum: | Mo, 21.10.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 21:36 | ||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | ||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | ||
Herr Gehrke berichtet über laufende Projekte, die aktuelle Übersicht haben alle Teilnehmer vor der Sitzung erhalten.
Die aktualisierte Liste für die Investitionen wurde auf Grund fehlerhafter Vorzeichen vor der Sitzung erneut verteilt.
Der Neubau der Regenwasserentlastungsleitung in der Ernst-Thälmann-Straße erfolgt derzeit unter Vollsperrung, so dass eine geänderte Buslinienführung eingerichtet werden musste. Die Grundschule Blumberg wurde darüber informiert und es gab am heutigen Tag keine Hinweise, dass es zu Komplikationen gekommen ist.
Beim Bau- und Wertstoffhof werden zurzeit die Restleistungen erbracht, so dass der Umzug bevorsteht.
Die Bauausführung an den Anlagen auf dem Sportplatz Blumberg läuft planmäßig. Die Nutzung für die Schulen und Vereine soll ab Juni 2020 ermöglicht werden.
Beim Umbau des Knotens Bernauer Straße/B2/Bucher Weg kommt es zu einer kleinen Bauverzögerung, aufgrund dessen ist die Fertigstellung auf Ende November avisiert.
Zum Schulneubau in Lindenberg sind heute die Beschlüsse zu drei Auftragsvergaben zu fassen. Verwaltung und Bietergemeinschaft arbeiten eng zusammen.
Der Bau des Fußgängerüberweges in der Ahrensfelder Straße hat begonnen und soll bis Ende November abgeschlossen sein.
Der WAZV lässt vom 04.11.2019 bis Ende Dezember 2019 Baumaßnahmen an den Trinkwasserleitungen entlang der B 158 in Blumberg ausführen, die zweitweise eine halbseitige Sperrung mit Ampelschaltung erforderlich machen.
Am 22.10.2019 kommt es in der Zeit von 09:00 Uhr bis 11:00 Uhr im Bereich des Bucher Weges, der Bernauer Straße und dem Gewerbegebiet Lindenberg zu einer Wassersperrung.
Die 3. Offenlage zum B-Plan „Kirschenallee“ erfolgt vom 16.10.2019 bis 06.11.2019.
Die Säckeverteilung im Rahmen der Laubentsorgung ist abgeschlossen. In der Ulmenallee erfolgt die Entsorgung probehalber mittels Laubsauger zu festgelegten Terminen.
19:07 Uhr: Frau Emmrich nimmt an der Sitzung teil.
Die Linie des 390er Busses bekommt neue Haltestellen und fährt zukünftig bis zum Kaufpark Eiche.
Für den Straßenumbau von 105 km Straßen werden 148.760 € pauschal vom Land per Bescheid zur Verfügung gestellt, bisher keine Spitzabrechnung. Auch die Dynamisierung von 1,5 % p.a. ist nicht realistisch, da wir 10 % Steigerung in den letzten Jahren hatten.
Mit dem Städte- und Gemeindebund wurde ein gemeinsames Positionspapier der Städte und Gemeinden im Berliner Umland zu den Herausforderungen der Wachstumsregion erarbeitet (siehe Anlage 1).
Eine Anfrage aus der Gemeindevertretung, ob sich die Gemeinde am kostenlosen WLAN beteiligt hat, wird bejaht.
Zur Regenwasserinstandsetzung erhalten die Mitglieder mit dem Protokoll eine Aufstellung über die geplanten Maßnahmen (siehe Anlage 2).
185 Kinder in der Gemeinde profitieren von der Kitabeitragsbefreiungsverordnung. Davon sind mittlerweile 24 Anträge berechnet, 111 befinden sich in der Prüfung/Bearbeitung.
Das Gute-Kita-Gesetz für die Finanzierung der Betreuung über 7,5 Std. hat Auswirkungen auf insgesamt 308 Kinder (siehe Anlage 3).
In den kommenden Wochen finden wieder die Martinsumzüge und andere Veranstaltungen statt. Herr Gehrke ruft zur Beteiligung als Wertschätzung für die ehrenamtliche Arbeit auf.
Herr Joachim begrüßt die Verwendung durchsichtiger Laubsäcke und bittet um Beibehaltung dieses Systems.
Herr Gehrke antwortet, dass dies beabsichtigt ist.
Frau Schenderlein möchte wissen, ob es neue Informationen zur Baumaßnahme am S-Bahnübergang Ahrensfelde gibt, da derzeitig keine Bautätigkeiten zu erkennen sind.
Herrn Gehrke liegen leider keine Informationen von Berlin dazu vor.