Herr Joachim fragt, ob es tatsächlich zu einer Umstellung von gelben Säcken auf die gelbe Tonne kommen wird.

Herr Knop antwortet, dass man die Umstellung grundsätzlich anstrebt. In Kürze wird hierzu ein Pilotprojekt gestartet. Der Verwaltung ist das Problem des Platzmangels bekannt, es gibt derzeit noch keine einheitliche Lösung.

Herr Kusch fragt nach einer Möglichkeit der Abwahl eines sachkundigen Einwohners des Sozialausschusses.

Herr Dr. Kauert erklärt, dass es für die Abwahl aus wichtigem Grund eines Beschlusses der Gemeindevertretung bedarf, der grundsätzlich mehrheitlich zu fassen wäre. Die entsprechende Fraktion muss dies billigen. Dem sachkundigen Einwohner ist ein entsprechendes Fehlverhalten nachzuweisen.

Herr Kusch fragt, ab wann die Mitglieder der Kita- und des Hortausschusses zum Ausschuss für Soziales und Kultur eingeladen werden.

Herr Gehrke antwortet, dass zunächst Informationsveranstaltungen zur Kitagebührensatzung in den Kitas stattfinden werden. Dort wird man die Daten der entsprechenden Ausschussmitglieder einholen. Auf den Datenschutz muss diesbezüglich unbedingt geachtet werden. Eine Einladung ist erst nach Zustimmung bzw. E-Mail-Herausgabe der einzelnen Ausschussmitglieder möglich.

Frau Laqua macht auf die aktuelle Verkehrssituation auf der B 158 in Blumberg aus Seefeld kommend aufmerksam. Sie spricht sich für ein Tempolimit im Bereich der „Schlossparksiedlung“ von 30 km/h aus. Man habe besonders zu Stoßzeiten keine Chance, auf die B 158 zu fahren. Ein fehlender Fuß-/Gehweg wird genauso problematisch gesehen.

Herr Gehrke wird zum Thema noch einmal beim Landkreis anfragen.