Volltextsuche
Ratsinformationssystem
Auszug - Berufung von Mitgliedern - Wasser- und Abwasserzweckverband Ahrensfelde/Eiche (WAZV A/E)
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 16.2 | Beschluss: | BV-2019/104 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 19.08.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 22:19 | |||||||
| Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| BV-2019/104 Berufung von Mitgliedern - Wasser- und Abwasserzweckverband Ahrensfelde/Eiche (WAZV A/E) | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
 | | | | |||||
Vorschlagsrechte werden wie folgt wahrgenommen:
CDU Sven Salzmann Stellvertreter Frank Meuschke
DIE LINKE Dr. Burckhard Ackermann Stellvertreterin Christina Emmrich
AfD Marco Länger Stellvertreterin Inka Länger
SPD Siegfried Berger Stellvertreter Matthias Krehling
Die Vorschläge der CDU als stärkste Fraktion, sind automatisch angenommen und unter den anderen drei Fraktionen muss eine Einigung erfolgen oder per Los entschieden werden, wer die offenen Posten besetzen soll. Es ist ein Wahlausschuss zu bilden.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde benennt für die Berufung des Vertreters der Gemeinde in den Wasser- und Abwasserzweckverband Ahrensfelde/Eiche, Herrn Andreas Knop und Herrn Dr. Kauert für den Wahlausschuss. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
21 | 21 | 0 | 0 | 0 |
Frau Tietz war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.
Herr Meuschke stellt einen Antrag auf Unterbrechung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Unterbrechung der Sitzung für die Meinungsbildung der Fraktionen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
22 | 20 | 2 | 0 | 0 |
Die Sitzung wird von 20:35 Uhr bis 20:42 Uhr zur Beratung unterbrochen.
Während der Unterbrechung wurde keine Einigung erzielt, so dass im Losverfahren das Vorschlagsrecht ausgelost wird. Es werden drei Lose mit den Zahlen 1, 2 und 3 vorbereitet und in verschlossenen Umschlägen in eine Kiste gelegt. Herr Knop erläutert, dass die mit den Nummern 1 und 2 ein Vorschlagsrecht haben, Nummer 3 nicht.
Die drei Fraktionsvorsitzenden ziehen nacheinander ein Los und öffnen dieses zeitgleich.
Im Ergebnis wird festgestellt, dass die AfD (Nummer 1) und DIE LINKE (Nummer 2) die weiteren Vorschlagsrechte haben und diese auch ausüben.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Berufung der folgenden Vertreter der Gemeinde in den Wasser- und Abwasserzweckverband Ahrensfelde/Eiche:
| ||||||||||||
|
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
22 | 22 | 0 | 0 | 0 |