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Ratsinformationssystem

Auszug - Anfragen der Gemeindevertreter  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 12
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:03
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde

Herr Stock fragt an, ob sich einzelne Personen an der Anlage und Pflege von Blühwiesen beteiligen können und ob es in diesem Zusammenhang Regelungen zum Umgang mit Verkehrsbegleitgrün gibt.

 

Herr Gehrke antwortet, dass die Verwaltung schauen kann, welche Flächen sich dafür eignen, durch Bürger bewirtschaftet zu werden.

 

Herr Dr. Ackermann erfragt den Sachstand der Richtlinie Förderung der Ahrensfelder Tagesmütter.

 

Herr Gehrke teilt mit, dass in Zusammenarbeit mit dem Landkreis die Richtlinie derzeit im Fachdienst erarbeitet wird. In der nächsten Sitzung erfolgt eine Information, wann zum Thema Stellung genommen werden kann.

 

Frau Tietz erkundigt sich nach Fördermitteln für die Kita Eiche, wann die Bushaltestellen gebaut werden und ob sie generell Unterlagen für den Bauausschuss erhalten könne, da der BVE im Ausschuss nicht vertreten ist.

 

Herr Knop erläutert, den Fördermittelantrag nachzureichen.

(Bezüglich der Haltestellen siehe TOP 5.)

Herr Gehrke bittet Frau Tietz um Einsichtnahme der Unterlagen des Bauausschusses im Ratsinformationssystem der Gemeinde-Website (Politik/Verwaltung). Dort werden die Unterlagen veröffentlicht und sind für jedermann einsehbar. Bei technischen Problemen wird um Information gebeten.

 

Herr Kusch fragt, wie die Berufung sachkundiger Einwohner erfolgt und ob ein Beschluss notwendig ist, um bei entsprechender Umgangsart und -weise eine Änderung oder Abberufung zu erwirken. Frau Hübner und er bitten die Verwaltung um eine rechtliche Darlegung.

 

Herrn Dr. Unger interessiert, ob die beiden schimmelbefallenen Wohnungen in der Dorfstr. 6 saniert werden sollen und ob die linke obere Wohnung wieder vermietet ist. 50.000 € sind bereits für die Sanierung ausgegeben worden.

 

Herr Knop berichtigt, dass 14.000 € für die Sanierung notwendig waren. Die weitere Verfahrensweise mit dem Gebäude wurde im Ortsbeirat thematisiert. Eine Vermietung sei wohl nicht favorisiert, sondern eine Entwicklung durch einen Investor nach Konzeptvorgabe.

 

Herr Joachim kündigt an, sich erst im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu äußern.

 

Herr Gehrke berichtet, dass er beide Wohnungen besichtigte und trotz Sanierungs- und Belüftungsmaßnahmen erneuter Schimmelbefall festzustellen ist. Die Sanierung erfolgte im guten Glauben, dass dieser Mangel beseitigt werden kann. Ggf. muss ein Sachverständigengutachten erstellt werden.