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Auszug - Fraktionsantrag B90/Grüne und FWG - Beschluss zur Erarbeitung einer Kinderspielplatzsatzung für die Gemeinde Ahrensfelde
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | Beschluss: | FV-2019/156 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mo, 16.12.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:02 - 18:37 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| FV-2019/156 Fraktionsantrag B90/Grüne und FWG - Beschluss zur Erarbeitung einer Kinderspielplatzsatzung für die Gemeinde Ahrensfelde | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Einreicher: | Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wählergemeinschaft Ahrensfelde 01.10.2019 | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
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Herr Dreger berichtet, dass der Bauausschuss das Thema beriet.
Jeder Ortsteil soll bzw. kann die Notwendigkeit einer solchen Satzung beschließen.
Herr Knop ergänzt, dass es möglich ist, sowohl eine Satzung für die gesamte Gemeinde als auch mehrere Satzungen für jeden Ortsteil zu beschließen. Dann allerdings müsste der Beschlusstext entsprechend angepasst werden.
Herr Stock spricht sich für eine grundsätzliche Satzung für alle Ortsteile aus.
Frau Formazin sagt, dass der Geltungsbereich definierbar ist und plädiert für eine Satzung für alle, jedoch kann jeder Ortsteil überlegen, ob er eine solche Satzung wolle.
Herr Knop macht aufmerksam, dass der Auftrag zur Erstellung einer Satzung das Risko berge, dass diese nicht angenommen wird.
Frau Hübner spricht sich für eine einheitliche Satzung mit exakter Benennung der Ortsteile aus. Die Verwaltung kann jedoch auch Alternativvorschläge unterbreiten. Sie formuliert den Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Erarbeitung von Vorschlägen für eine oder mehrere Kinderspielplatzsatzungen für die Gemeinde Ahrensfelde. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
19 | 19 | 0 | 0 | 0 |