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Auszug - Anfragen der Gemeindevertreter  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 16
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 16.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:14
Raum: Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde
Ort: 16356 Ahrensfelde

Herr Joachim wurde mehrfach darauf angesprochen, wann die Rückzahlung des Geldes für die ausgefallenen Veranstaltungen erfolgt. Ursprünglich war die Rückzahlung für April geplant, jedoch wird dies erst im August bzw. September erfolgen. Er bittet um Verständnis.

 

Herr Seiler wurde von vielen Eltern angesprochen, ob es wegen der bevorstehenden Kita-Schließungen zu einer Erstattung bzw. Rückzahlung der Kita-Gebühren kommen wird.

Herr Gehrke meint, dass dies die Entscheidung der Gemeindevertretung ist. Herr Schwarz ergänzt, dass der Landkreis gemeinsam mit dem Land Brandenburg eine einheitliche Regelung diesbezüglich anstrebe. Allgemein gilt: Für alle Zahlungs- und Erstattungsvorgänge gibt es derzeit keine Diskussionsspielräume, da wir uns in einem Gefahrabwehrprozess befinden. Über Kostenfragen könne man sich später verständigen.