Herr Stock bittet Herrn Knop um Informationen zu folgenden Themen: Pandemie – Corona-virus, Bauvorhaben Kirschenallee und Schulneubau.

Herr Knop führt zum Bauvorhaben Kirschenallee aus, dass es aufgrund hoher Anforderungen bzw. Auflagen des Landkreises bezüglich der Regenentwässerung zu Verzögerungen in Vorbereitung der Bauarbeiten kam.

Beim Schulneubau steht das gesamte Baufeld zurzeit unter Wasser, so dass ein Baubeginn nicht möglich ist. Sobald das Wasser versickert ist, beginnen die Arbeiten.

Zum Thema „Coronavirus“ teilt Herr Knop mit, dass das für die Gesundheit verantwortliche Amt des Landkreises sehr gut vorbereitet ist.

Zurzeit gibt es im Landkreis Barnim noch keinen bestätigten Fall (Stand: 02.03.2020 – 11.00 Uhr). Der Landkreis hat ein Krisenteam eingerichtet. Auch die Kommunen sind entsprechend involviert. Es finden regelmäßig Telefonkonferenzen statt und es erfolgt die Versendung von Sachstandsberichten mit Informationen zu möglichen Verdachtsfällen. Die Gemeinde kann lediglich dem Landkreis unterstützend helfen. Dies könnte wie folgt ablaufen: Im Landkreis gibt es einen bestätigten Fall. Eine Betreuung des Patienten kann innerhalb der Familie nicht gewährleistet werden, so dass die Kommune gefragt wird, ob sie entsprechend unterstützen kann.

Die Entscheidung zu möglichen Aufgaben und Verfügungen, auch in Bezug auf die Kitas und Schulen, trifft der Landkreis. Der Bürgermeister bzw. sein Stellvertreter sind Ansprechpartner in der Verwaltung und gleichzeitig Kontaktperson zum Landkreis.

Verwaltungsintern wurde ebenfalls ein Krisenstab gebildet, der zum Einsatz kommt, wenn es erforderlich ist.

Herr Seiler weist darauf hin, dass es jährlich durch eine „normale“ Influenza (Grippe) sehr viele Tote gibt und das Thema durch die Medien extrem aufgebauscht wird. Er findet, dass es sich hierbei um eine Ablenkung von anderen Themen handelt.

Herr Knop weiß, was Herr Seiler damit meint und kann in dieser Hinsicht beruhigen. Der Landkreis wird keine übereilten Entscheidungen treffen.

Seit März 2020 gilt die Impfpflicht für Masern. Herr Knop sagt, dass die Impfung für die in die Kita neu aufzunehmenden Kinder von den Eltern nachgewiesen werden muss. Gleiches gilt bei den Neueinstellungen von Erziehern. Eine Übergangsfrist bis Ende Juni 2021 gilt bei den Bestandskindern/-erziehern.

Zunächst werden die Eltern angeschrieben und es wird um die freiwillige Abgabe des Impfungnachweises gebeten. Sollte in Einzelfällen kein Ergebnis vorliegen, dann liegt die Entscheidung darüber, ob das Kind weiterhin die Kita besuchen darf, beim Landkreis/Gesund-heitsamt. Bei den beschäftigten Erziehern ist die Gemeinde als Arbeitgeber zuständig, so dass der- bzw. diejenige bei Nichteinhaltung der Nachweispflicht mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen bis hin zur Kündigung rechnen muss.

Der Umzug der Verwaltungsmitarbeiter des Rathauses auf den Bauhof ist nunmehr erfolgt. Frau Riedel und Herr Ackermann organisieren eine kleine offizielle Eröffnungsfeier.

In den Kitas werden weitere Neueinstellungen von Erziehern vorgenommen (insgesamt sieben neue Mitarbeiter), die alle peu a peu ihre Tätigkeit aufnehmen werden.

Herr Seiler fragt, ob die Stelle der Kitaleitung der Kita „Koboldland“ neu ausgeschrieben wird. Dies verneint Herr Knop.