Herr Hilpert möchte wissen, ob es eventuell zu Kollisionspunkten zwischen dem Kommunalen Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg (KNF) e.V. und den regionalen Planungsgemeinschaften hinsichtlich der Arbeit kommen wird. Man solle sich doch mit dem Landkreis abstimmen und somit ein mehrfaches Mitwirken vermeiden.

Herr Knop teilt mit, dass es sich hierbei um zwei völlig unterschiedliche Sachen handelt. Die Bildung der Planungsgemeinschaften erfolgt auf der Basis eines Landesgesetzes und ist auch für bestimmte per Gesetz übertragene Aufgaben zuständig.

Das KNF ist eine Plattform der Zusammenarbeit zwischen den Kommunen, den Landkreisen und der Berliner Bezirke mit keiner Rechtsverbindlichkeit. Hauptaufgabe ist der Erfahrungsaustausch, die gemeinsame Entwicklung von Ideen und die Durchsetzung und Weiterleitung von gemeinsamen Positionen an die Länder.

Natürlich wird das KNF auch Ideen entwickeln, die nicht mit den Ideen der Planungsgemeinschaften konform sind.

Bisher gab es auf der Arbeitsebene die Arbeitsgruppen in den Kommunen. Die Verwaltungen haben sich getroffen, ausgetauscht und Ideen gesammelt. Diese Basis ist immer wichtiger geworden.

Die Berliner Bezirke haben oftmals ganz andere Ansichten als der Senat. Das Verständnis zwischen den Kommunen und der Bezirksebene ist deutlich besser und sehr wichtig.

Herr Hilpert weist daraufhin, dass am 19.03.2020 zum Thema „Achsenkonzept“ eine Veranstaltung stattfindet. Allerdings tagt zeitgleich auch der Nahverkehrsbeirat im Barnim. Er möchte gern wissen, ob die Gemeinde Mitglied in diesem ist und auch an dieser Veranstaltung teilnimmt, um das Interesse der Gemeinde zu vertreten.

Herr Knop antwortet, dass zunächst die Themen der Tagesordnung zu betrachten sind. Priorität hat allerdings für die Gemeinde das „Achsenkonzept“ - dieser Termin kann auch nicht noch einmal verschoben werden. Ob und wen man schickt, wird kurzfristig entschieden.