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Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde
Datum: Mo, 27.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:02
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde

Herr Dr. Pöltelt bezieht sich auf eine Bekanntmachung der gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin/Brandenburg vom 09.04.2020 zum Raumordnungsverfahren für die Planung einer neuen Gasanbindungsleitung für Marzahn. Er möchte wissen, ab wann, wo und unter welchen Bedingungen die Unterlagen öffentlich eingesehen werden können.

Herr Meier zitiert die dazu eingegangene E-Mail. Eine Veröffentlichung erfolgt in der nächsten Ausgabe des Amtsblattes mit Hinweis auf unsere Homepage. Ab Anfang Mai erfolgt die Terminvergabe für die Einsichtnahme in die Unterlagen.

 

Zum Thema „Coronakrise“ fragt Herr Dr. Pöltelt, in welcher Höhe der Gemeinde Ahrensfelde Anträge auf Unterstützung zugegangen sind und ob bereits jetzt einschätzbare finanzielle Probleme auf die Gemeinde zukommen.

Herrn Gehrke liegt der Hilfe-Antrag eines kleinen Vereins vor. Dort gibt es Probleme mit der Pacht, dem Strom und der Versicherung. Der „Spielewald“ aus Eiche (dort nicht ansässig) machte seinen Hilferuf öffentlich.

 

Herr Moreike dankt der Verwaltung für die gute kontinuierliche Berichterstattung bezüglich des Corona-Geschehens und das Hilfsangebot für Vereine.

Unangebracht sieht er den Umgangston zwischen einzelnen Gemeindevertretern innerhalb der Sitzung.

 

Herr Moreike fragt, welche Hygienemaßnahmen die Gemeinde als Schulträger für die Öffnung der Schule ab 27.04.2020 getroffen hat.

Herr Gehrke antwortet, dass der Schuldirektor mit dem Träger für die Ausstattung mit Wasser, Seife, Papierhandtüchern zu sorgen hat. Die sanitären Einrichtungen sind ordentlich ausgestattet, werden regelmäßig gereinigt und desinfiziert. Die in den Schulen existierenden Hygienepläne werden um die aktuellen Regelungen ergänzt, wofür die Schulleitung verantwortlich ist. Oberste Priorität hat der Schutz aller Personen (Schüler, Lehrer, Hausmeister, Sekretärin usw.). Die Lehrkräfte werden durch die mobilen Jugendarbeiter am Standort unterstützt. Die Abstandsregelung muss zwingend eingehalten werden.

Für die Kitas ist die Verwaltung verantwortlich, Vorsorge zu treffen.