Herr Stock führt in die Thematik ein und verweist auf eine mögliche vorläufige Mitgliedschaft (Übergangsfrist von zwei Jahren, in der man im Verein mitarbeiten kann, ohne ein aktives Mitglied sein zu müssen). Dies ist bis März 2022 möglich. Anschließend ist eine Mitarbeit ohne Mitgliedschaft nicht mehr möglich.

Herr Knop sagt, dass im KNF alle Berliner Randkommunen, Landkreise und alle Berliner Bezirke vertreten sind. Die Einteilung der Arbeitsgruppen erfolgt nach Himmelsrichtungen: Nord, Ost, Süd und West. Die Gemeinde Ahrensfelde ist sowohl in der Arbeitsgruppe Nord als auch Ost vertreten.

Insgesamt finden auf der Arbeitsgruppenebene in der Regel zweimal pro Jahr ein Treffen und eine zentrale Veranstaltung statt.

Aufgaben des KNF sind z.B. die Erstellung von Gutachten, Gespräche mit den Bezirken bzw. der Senatsverwaltung, mit denen die kleineren Kommunen überfordert wären. Es handelt sich um einen Interessenverband, dem ungefähr 60 bis 70 Kommunen angehören. Bisher behandelte Themen waren u.a. die Gewerbeflächen- und Wohnraumanalyse in und um Berlin und der ÖPNV. Mit den Ergebnissen versucht man gegenüber den Ländern Druck aufzubauen.

Wichtiger Unterschied zwischen dem KNF und dem Städte- und Gemeindebund ist die spezielle Ausrichtung des KNF auf den Berliner Raum. Der Städte- und Gemeindebund vertritt alle Brandenburger Kommunen.

Die bisherige Plattform war in Ordnung und es wird sich nicht viel ändern durch den Beitritt zum e.V. Jetzt besteht die Möglichkeit der Mitarbeit, später leider nicht mehr.

Frau Emmrich möchte gern wissen, was Motiv und Ursache für die Gründung des e.V. sind. Das KNF gibt es seit vielen Jahren und die Zusammenarbeit hat bisher gut funktioniert.

Herr Knop antwortet, dass es im KNF in den letzten Jahren eine Arbeitsgruppe gab, die sich mit der Arbeit und der Zukunft des KNF beschäftigt hat.

Ergebnis dieser Abrietsgruppe war der Vorschlag, das KNF in eine eigene Rechtsform (z.B. e.V.) zu überführen und damit dauerhaft rechtlich zu sichern.

Dies führt auch dazu, dass sich z.B. auch der Berliner Senat an der Finanzierung beteiligt.

Herr Dr. Kauert ergänzt, dass man als Verein dann auch fördermittelberechtigt ist, was vorher als lockerer Zusammenschluss nicht der Fall war.

Herr Seiler spricht sich grundsätzlich für den Beitritt aus, findet es allerdings schade, dass bisher speziell über das KNF in den Gremien zu wenig berichtet wurde. Er regt für die Zukunft eine größere Transparenz an. Auch soll in einem eigenen Tagesordnungspunkt in den Gremien darüber berichtet werden. Somit hat man eine bessere Außenwirkung und man kann auch Arbeitsaufträge erteilen und im Nachhinein noch nachvollziehen, wie etwas gelaufen ist.

Herr Knop und Frau Emmrich werfen ein, dass dieser Bericht immer durch den Bürgermeister gegeben wird.

Frau Schenderlein möchte gern wissen, ob die Verkehrswegeentwicklung auch ein Thema dieser Ebene ist.

Herr Knop sagt, es werden alle Themen behandelt, die im Interesse von Berlin und Brandenburg liegen (Grenzübertritt, Schule, Weiterführung von Zugstrecken, Tesla usw.).

Frau Tietz fragt, warum jetzt mit der Gründung des Vereins Kosten entstehen, obwohl das Forum schon länger besteht.

Hierauf antwortet Herr Knop, dass schon vorher Kosten entstanden, die die Stadtbezirke selbst getragen haben. Der Senat hielt sich bisher komplett heraus. Nun hat sich das Blatt gewendet. 

Frau Tietz möchte gern wissen, dem wie vielten Verein die Gemeinde nunmehr beitritt und wie hoch die jährlichen Kosten für sämtliche Mitgliedschaften sind.

Herr Knop sagt, dass es hierzu eine Auflistung gibt und er diese gern an Interessierte versendet.

Herr Stock lässt über den Beitritt zum KNF e.V. abstimmen:

Beschlussantrag: