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Auszug - Antrag von Herrn Ziemer an den Ortsbeirat Blumberg zur Einberufung eines Bürgerforums
| öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | Beschluss: | IT-2020/285 | |||||
| Gremium: | Ortsbeirat Blumberg | Beschlussart: | zurückgezogen | |||||
| Datum: | Di, 19.05.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:20 | |||||||
| Raum: | ehem. Stufensaal, Schloßstraße 7, OT Blumberg | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| IT-2020/285 Antrag von Herrn Ziemer an den Ortsbeirat Blumberg zur Einberufung eines Bürgerforums | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Einreicher: | Herr Bernhard Ziemer 06.03.2020 | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
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Herr Ziemer begründet seinen Antrag. Seine Idee ist es, die illegal errichteten Hallen zu entfernen und anschließend die entsprechenden Flächen mit Hilfe einer Bürgerbeteiligung zu entwickeln.
Herr Schwarz teilt mit, dass es nach der Einwohnerbeteiligungssatzung nur bei wichtigen Sachen eine Bürgerbeteiligung gibt. Juristisch gesehen handelt es sich hierbei um keine wichtige Angelegenheit.
Herr Dreger empfiehlt, diesen Antrag zeitlich nach hinten zu verschieben, zumindest so lange, bis es wieder möglich ist, sich zu treffen.
Herr Herzog bittet um die Antragsrücknahme, damit dieser überarbeitet werden kann.
Herr Ziemer zieht seinen Antrag zurück.
Beschluss:
Der Ortsbeirat Blumberg beschließt, dass er sich nach der Beendigung der Eindämmungsverordnung in einer Sondersitzung mit der weiteren Nutzung des Schlossgeländes beschäftigen wird.
Hierzu werden alle Blumberger Vereine und Institutionen eingeladen, damit sie sich an dieser Diskussion beteiligen können.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
4 | 4 | 0 | 0 | 0 |