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Auszug - Anfragen der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur | |||
TOP: | Ö 12 | ||
Gremium: | Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur | ||
Datum: | Di, 09.06.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 20:36 | ||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | ||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | ||
Herr Seiler möchte von Herrn Dreger als Ausschussvorsitzendem gern wissen, ob die finanziell gut dastehende Gemeinde in der Corona-Zeit nach erfolgter Bestandsaufnahme Unternehmen finanziell unterstützt hat.
Herr Dreger antwortet, dass bisher niemand Bedarf angemeldet hat, er als Ausschussvorsitzender auch über keinerlei entsprechende Mittel zum Verteilen verfüge.
Herr Schwarz ergänzt, dass die Verwaltung über die zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesmittel informiert hat und mit Stundungen gearbeitet wurde. Darüber hinaus ist es nicht richtig, die Gemeinde immer darzustellen, als ob Geld im Überfluss vorhanden sei. Die Auswirkungen der Corona Kriese sind noch nicht genau zu beziffern, aber der Kämmerer wird in den kommenden Haushaltsplanungen die prognostizierten Auswirkungen darstellen.
Frau Formazin weist darauf hin, dass der Haltepunkt „Ahrensfelde Friedhof“ früher über ein zweites Gleis verfügte. Vielleicht kann man es reaktivieren im Hinblick auf die Taktverdichtung.
Herr Seiler fragt bezüglich der Verteilung der Flüchtlinge wie in Bernau, ob die zwei Wohnungen in der Dorfstraße 6 noch frei wären.
Gleichzeitig möchte er gern Informationen zur geplanten Öffnung der Kitas ab 15.06.2020 haben.
Herr Schwarz antwortet hierauf, dass in Abstimmung mit dem Ortsbeirat festgelegt wurde, dass das Haus in der Dorfstr. 6 zunächst leergezogen wird. Sodann wird über eine weitere Nutzung des Grundstücks entschieden.
Zur Öffnung der Kitas sagt Herr Schwarz, dass dies eher ein Thema für den Sozial- als für den Bauausschuss ist. Bisher gibt es nur einen Zeitungsartikel. Sobald eine Entscheidung der Landesregierung vorliegt, die am heutigen Dienstag dazu berät und voraussichtlich am Freitag dazu Entscheidungen treffen wird, wird die Gemeinde auch informieren.