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Auszug - Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Beschluss zum Verzicht auf Entschädigungen und Sitzungsgelder im Juni 2020
| öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
| TOP: | Ö 16 | Beschluss: | FV-2020/315 | |||||
| Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Mo, 18.05.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 19:00 - 21:49 | |||||||
| Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
| Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
| FV-2020/315 Antrag der Fraktion Die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Beschluss zum Verzicht auf Entschädigungen und Sitzungsgelder im Juni 2020 | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
| Einreicher: | Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler 06.05.2020 | |||||||
| Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
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Herr Seiler begründet den Antrag. Er sagt, dass die Gemeinde eine reiche Gemeinde sei. Die Ahrensfelder Unabhängigen-BVB/Freie Wähler wollen ein Zeichen setzen.
Frau Hübner antwortet, dass die Fraktion dies gern tun kann.
Frau Laqua bezieht sich auf die gültige Satzung zur Zahlung von Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen und beantragt die sofortige Abstimmung.
Herr Seiler stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung.
Herr Schwarz und Herr Knop weisen auf § 11 (2) der GO hin, dass mindestens drei Mitglieder die namentliche Abstimmung verlangen müssen.
Frau Hübner lässt über den Antrag von Herrn Seiler auf namentliche Abstimmung abstimmen.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
20 | 2 | 18 | 0 | 0 |
Herr Seiler begründet den Fraktionsantrag, dass jeder einen finanziellen Beitrag leisten, aus Pflichtbewusstsein auf die Gelder verzichten und die Gemeindevertretung ein Zeichen setzen sollte. Frau Hübner bittet um Abstimmung.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt den Verzicht aller Entschädigungen und Sitzungsgelder der Gemeindevertreter*innen, Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Vorsitzenden der Ausschüsse, Ortsbeiräte, Ortsvorsteher*in und sachkundigen Einwohner*innen für den Monat Juni 2020. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
20 | 2 | 18 | 0 | 0 |