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Auszug - Antrag der Fraktion die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Kommunale Kinderbetreuungsleistungen für Mai 2020 beitragsfrei
öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde | ||||||||
TOP: | Ö 18 | Beschluss: | FV-2020/317 | |||||
Gremium: | Gemeindevertretung Ahrensfelde | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Mo, 18.05.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:49 | |||||||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
FV-2020/317 Antrag der Fraktion die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Kommunale Kinderbetreuungsleistungen für Mai 2020 beitragsfrei | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Einreicher: | Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler 06.05.2020 | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
Frau Hübner erinnert an die Festlegungen im Protokoll, Seite 9, der letzten Gemeinde-vertretersitzung.
Frau Tietz zitiert, dass in der letzten GV-Sitzung der April 2020 beitragsfrei gestellt wurde, im Mai 2020 die Beitrags-Einziehung ausgesetzt wird und dann die Zahlen betrachtet werden sollen. Sie beantragt die sofortige Abstimmung. Frau Hübner lässt über den Antrag von Frau Tietz abstimmen.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
20 | 18 | 1 | 1 | 0 |
Frau Hübner bittet im Zusammenhang mit den Anträgen die Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen-BVB/ Freie Wähler um eine eindeutige Schreibweise des Fraktionsnamens, der im Rahmen der Wahl auch mal „Die Unabhängigen (JA!)“ lautete. Sie bittet um Abstimmung zum Fraktionsantrag.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt, |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
20 | 2 | 18 | 0 | 0 |