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Auszug - Antrag der Fraktion die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Kommunale Kinderbetreuungsleistungen für Mai 2020 beitragsfrei  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 18 Beschluss:FV-2020/317
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 18.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:49
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
FV-2020/317 Antrag der Fraktion die Unabhängigen vom 06.05.2020 - Kommunale Kinderbetreuungsleistungen für Mai 2020 beitragsfrei
   
 
Status:öffentlich  
Einreicher:Die Ahrensfelder Unabhängigen/BVB/Freie Wähler
06.05.2020
Federführend:Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung Bearbeiter/-in: Judek, Kerstin

Frau Hübner erinnert an die Festlegungen im Protokoll, Seite 9, der letzten Gemeinde-vertretersitzung.

 

Frau Tietz zitiert, dass in der letzten GV-Sitzung der April 2020 beitragsfrei gestellt wurde, im Mai 2020 die Beitrags-Einziehung ausgesetzt wird und dann die Zahlen betrachtet werden sollen. Sie beantragt die sofortige Abstimmung. Frau Hübner lässt über den Antrag von Frau Tietz abstimmen.
 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

18

1

1

0

 

Frau Hübner bittet im Zusammenhang mit den Anträgen die Fraktion Die Ahrensfelder Unabhängigen-BVB/ Freie Wähler um eine eindeutige Schreibweise des Fraktionsnamens, der im Rahmen der Wahl auch mal „Die Unabhängigen (JA!)“ lautete. Sie bittet um Abstimmung zum Fraktionsantrag.

 


Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt,

 

 


 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

20

2

18

0

0