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Auszug - Haushaltsplanung 2021  

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Blumberg
TOP: Ö 7
Gremium: Ortsbeirat Blumberg
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:21
Raum: ehem. Stufensaal, Schloßstraße 7, OT Blumberg
Ort: 16356 Ahrensfelde

Herr Dreger führt in die Thematik ein und teilt gleichzeitig mit, dass der Haushalt wohl nicht mehr so üppig ausfallen wird wie früher. Er befürwortet die Fertigstellung begonnener Vorhaben, bevor weitere Dinge begonnen werden.

Herr Knop teilt mit, dass sich die Lage etwas entspannt hat, da das Land Brandenburg einen Rettungsschirm eingerichtet hat. Es wird wahrscheinlich trotzdem Ausfälle im hohen sechsstelligen Bereich geben.

Ziel ist, alle bereits geplanten Projekte auch zu realisieren. Dann muss man sehen, was noch möglich ist.

 

Herr Philipp fragt, ob es sich bei den Ausgleichszahlungen des Rettungsschirms um Geschenke des Landes handelt.

Herr Knop sagt, dass diese Zuschüsse nicht zurückgezahlt werden müssen, aber auf die Berechnung der Steuerkraft angerechnet werden.

 

Gleichzeitig teilt Herr Philipp mit, dass Papierkörbe im Park aufgestellt werden sollen.

Herr Knop nimmt diese Anregung auf.

 

Herr Dreger macht auf die derzeitige Parksituation an der Feuerwehr aufmerksam. Er bittet, dass im Haushalt neue Parkplätze für die Einsatzkräfte zwischen der Turnhalle und dem Grundstück der Familie Anders berücksichtigt werden.

 

Auch das Ortsteilzentrum sollte mit in den Haushalt aufgenommen werden.

Hierzu sagt Herr Knop, dass dieses, wie besprochen, erstmal nicht mit aufgenommen wird. Vorher muss die Zukunft der Kita geklärt sein.

 

Bezüglich des Jugendclubs solle eine Summe im Haushalt eingestellt werden und nach einer Möglichkeit gesucht werden. Hierzu wird sich Herr Knop etwas überlegen.

 

Herr Dreger lässt über die Haushaltsplanung 2021 abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis

anwesend

Ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

4

4

0

0

0