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Auszug - Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Ahrensfelde  

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde
TOP: Ö 9
Gremium: Ortsbeirat Ahrensfelde
Datum: Mo, 22.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:01
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde

Frau Iwa informiert, dass sie bei Herrn Dr. Kauert eine kleine Tanzveranstaltung für Senioren beantragt hat, die am 03.09.2020 stattfinden soll. Die Raumreservierung erfolgte bei Frau Wolf, der Saal wird entsprechend hergerichtet.

 

Frau Schenderlein teilt mit, dass der Kartenverkauf für die 1,5-stündige Exkursion mit dem Extrembotaniker (unter Einhaltung der Abstandsregelung auf dem Ostfriedhof) ab 01.09.2020 stattfindet. Der Pflanzensatz erfolgt im November. Die Baumbewässerung durch den Bauhof sollte neu aufgelegt werden, wofür sich auch Herr Stock ausspricht.

 

Herr Dr. Pöltelt fragt nach dem Stand zur Dorfstraße 6.

Herr Knop erläutert noch einmal das Ergebnis der Beratungen dazu im Ortsbeirat und in der Gemeindevertretung. Sobald durch die Gemeindevertretung und den Ortsbeirat festgelegt wurde, wie die Immobilie zukünftig genutzt werden soll (z.B. soziale Nutzung im Erbbaurecht), würde die Verwaltung tätig werden. Eine solche Festlegung wurde bisher nicht getroffen.

 

Herr Dr. Pöltelt fragt ferner, wie über die öffentliche Auslegung des Entwurfes der Kinderspielplatzsatzung informiert wird. Herr Knop verweist auf die demnächst erfolgende Bekanntmachung zur Auslegung im Amtsblatt. Die Spielplatzsatzung ist eine Satzung nach BauGB und wird dementsprechend verfahrenstechnisch behandelt.

 

Herr Dr. Pöltelt fragt zum Umgang mit abgelehnten Vorlagen infolge fehlerhafter Begründungen – wie bei der Petition zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge. Frau Hübner bemerkt, dass nicht über Begründungen, sondern über Beschlussvorlagen abgestimmt wird.

Herr Knop erinnert Herrn Dr. Pöltelt, dass er in der entsprechenden Sitzung der Gemeindevertretung anwesend war und daher genau weiß, welche Ausführungen Herr Schwarz dort getätigt hat. Lediglich die Darstellung in der Presse hat die Ausführungen von Herrn Schwarz nicht richtig wiedergegeben. Inhaltlich hat Herr Schwarz nichts anderes gesagt als Herr Vida in dem entsprechenden Presseartikel.

 

Frau Hübner macht auf die Corona-Statistik der Barnimer Landkreis-Webseite aufmerksam.

 

Als TOP für den Ortsbeirat Ahrensfelde im August wird der Herbst-Pflanzeinsatz vorgemerkt.