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Auszug - Haushaltsplanung 2021
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Ahrensfelde | |||
TOP: | Ö 7 | ||
Gremium: | Ortsbeirat Ahrensfelde | ||
Datum: | Mo, 22.06.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 21:01 | ||
Raum: | Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz) | ||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | ||
Herr Knop führt aus:
Das Land Brandenburg beschloss einen kommunalen Rettungsschirm in Höhe von ca. 580 Mio €. Die Gemeinden haben geschätzte Steuerausfälle von 25 % bis 50 %. Das Land wird einen großen Teil der Ausfälle versuchen auszugleichen. Damit werden auch die Ausfälle für Ahrensfelde deutlich niedriger ausfallen, wie noch vor einigen Wochen befürchtet.
Die genauen Zahlen zum Rettungsschirm sind der Anlage zu entnehmen.
Herr Knop erläutert, dass der Ergebnishaushalt in den nächsten zwei bis drei Jahren trotzdem eher schwierig auszugleichen sein wird – jedenfalls wenn man keine Kürzungen vornehmen möchte. Aufgrund der Überschüsse des ordenlichen Ergebnisses der vergangenen Jahre könne man aber auch eine kurze Phase unausgeglichener Haushalte verschmerzen. Investiv sei das Ziel, alle notwendigen Maßnamen trotz Corona durchzuführen. Streichungen von Maßnahmen seien derzeit nicht geplant. Dies setzt natürlich voraus, dass auch keine neuen größeren Projekte hinzukommen.
Herr Stock bittet, Geld für die Kulturarbeit zu sichern, freiwillige Leistungen möglichst beizubehalten, Investitionen sind gebremst.
Im September/Oktober 2020 wird der Entwurf des Investitions-/Ergebnishaushaltes vor-
gestellt, der Gehweg Ulmenallee sollte mit aufgenommen werden.