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Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ahrensfelde
TOP: Ö 3 Beschluss:BV-2020/615
Gremium: Gemeindevertretung Ahrensfelde Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 21.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 20:10
Raum: Orts- und Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Straße 1 B, OT Ahrensfelde (Zugang über den Rathausplatz)
Ort: 16356 Ahrensfelde
BV-2020/615 Feststellung der Tagesordnung
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung Bearbeiter/-in: Judek, Kerstin

Frau Hübner schlägt vor, aufgrund der Coronasituation die Tagesordnung auf die notwendigen Punkte zu reduzieren.

 

Herr Gehrke beantragt für die Verwaltung, die TOP 9 bis 11 zu vertagen und in der nächsten Sitzung zu beschließen.

 

Herr Dreger bittet, zu TOP 9, der schon länger auf der Tagesordnung steht und in den Ausschüssen vorberaten wurde, heute einen Beschluss zu fassen, um ein Zeichen zu setzen, dass es bei der Nahversorgung in Blumberg vorwärts geht. Fünf bis zehn Minuten zur Abstimmung sind aus seiner Sicht dafür ausreichend.

 

Frau Tietz beantragt für die Fraktion des Bürgervereins Eiche, TOP 12, 14 und 15 ebenfalls zu vertagen.

 

Frau Emmrich beantragt für die Fraktion DIE LINKE, TOP 13 zu vertagen.

 

Herr Seiler teilt mit, die Fraktion der Unabhängigen habe die Kommunalaufsicht befragt. Er kündigt die Zustimmung seiner Fraktion zur Vertagung der TOP 16 und 17 nur an, wenn diese im Januar 2021 behandelt werden. Er erwartet Lösungsvorschläge der Verwaltung für die Durchführung der Sitzung ggf. als Videokonferenz, sollte die Coronalage weiterhin angespannt bleiben.

 

Frau Hübner befürwortet nicht die Durchführung von Videokonferenzen. Derart geführte  Kreistagssitzungen dienen ggf. der Diskussion, nicht der Beschlussfassung, und laufen technisch nicht optimal.

 

Herr Seiler entgegnet, andere Verwaltungen organisieren dies auch und bittet um Präsentation eines Vorschlages. Er sieht seitens des Vorsitzes nur ein Nehmen und kein Geben.

 

Frau Emmrich bittet Herrn Seiler um eine Äußerung zur Tagesordnung, es geht im jetzigen Punkt um die Abstimmung dazu und nicht um die Organisation der nächsten Sitzung.

 

Frau Hübner fasst die heute zu behandelnden Themen zusammen und bittet um Abstimmung.

 


Beschlussantrag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde bestätigt die Tagesordnung der Sitzung

der Gemeindevertretung am 21.12.2020 mit folgenden Änderungen: Die TOP 10 bis 17 des öffentlichen Teils der Sitzung werden vertagt auf die nächste Gemeindevertretersitzung.

 

 


 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen

19

19

0

0

0