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Auszug - Beratung und Entscheidung über die Installation von Straßenspiegeln an der Kleingartenanlage Am Ahrensfelder Berg  

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche
TOP: Ö 8 Beschluss:IT-2020/363
Gremium: Ortsbeirat Eiche Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mi, 12.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Gemeindezentrum Eiche, Ahrensfelder Chaussee 35, OT Eiche
Ort: 16356 Ahrensfelde
IT-2020/363 Beratung und Entscheidung über die Installation von Straßenspiegeln an der Kleingartenanlage Am Ahrensfelder Berg
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung Bearbeiter/-in: Judek, Kerstin

Hierzu liegt ein Antrag von Herrn Schneider vor, der entsprechend von ihm erläutert wird.

Bei den Straßenspiegeln handelt es sich nicht um Verkehrszeichen – somit sind auch keine verkehrsrechtlichen Anordnungen nötig. Es soll eine Ortsbegehung durch Fachleute erfolgen.

 

Kosten:  bei Gefahrenstelle der Straßenbaulastträger

  bei Bürgerwunsch der Nutznießer

 

Der Ortsbeirat spricht sich für eine Prüfung zur Anbringung von Spiegeln im Rahmen eines Vor-Ort-Termins aus, um andere Möglichkeiten zum Schutz von Radfahrern und KreuzerInnen des Weges zu prüfen.

Es soll vorab eine Begehung durch die Mitglieder des Ortsbeirates, des Kleingartenvorstands und des Ordnungsamtes erfolgen.

 


 

Abstimmungsergebnis

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschlossen