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Auszug - Beratung und Entscheidung über die Installation von Straßenspiegeln an der Kleingartenanlage Am Ahrensfelder Berg
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Eiche | ||||||||
TOP: | Ö 8 | Beschluss: | IT-2020/363 | |||||
Gremium: | Ortsbeirat Eiche | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
Datum: | Mi, 12.08.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 21:25 | |||||||
Raum: | Gemeindezentrum Eiche, Ahrensfelder Chaussee 35, OT Eiche | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
IT-2020/363 Beratung und Entscheidung über die Installation von Straßenspiegeln an der Kleingartenanlage Am Ahrensfelder Berg | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachdienst I.1 - Innere Verwaltung | Bearbeiter/-in: | Judek, Kerstin | |||||
Hierzu liegt ein Antrag von Herrn Schneider vor, der entsprechend von ihm erläutert wird.
Bei den Straßenspiegeln handelt es sich nicht um Verkehrszeichen – somit sind auch keine verkehrsrechtlichen Anordnungen nötig. Es soll eine Ortsbegehung durch Fachleute erfolgen.
Kosten: bei Gefahrenstelle der Straßenbaulastträger
bei Bürgerwunsch der Nutznießer
Der Ortsbeirat spricht sich für eine Prüfung zur Anbringung von Spiegeln im Rahmen eines Vor-Ort-Termins aus, um andere Möglichkeiten zum Schutz von Radfahrern und KreuzerInnen des Weges zu prüfen.
Es soll vorab eine Begehung durch die Mitglieder des Ortsbeirates, des Kleingartenvorstands und des Ordnungsamtes erfolgen.
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
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