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Auszug - Haushaltsplanung 2021: Beratung zum Investitionshaushalt
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur | ||||||||
TOP: | Ö 9 | Beschluss: | BV-2020/379 | |||||
Gremium: | Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 08.09.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 20:28 | |||||||
Raum: | Rathaus (Hintereingang), Versammlungsraum Raum Nr.106, Lindenberger Straße 1, OT Ahrensfelde | |||||||
Ort: | 16356 Ahrensfelde | |||||||
BV-2020/379 Haushaltsplanung 2021: Beratung zum Investitionshaushalt | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Federführend: | Fachbereich I - Zentraler Service | Bearbeiter/-in: | Knop, Andreas | |||||
Herr Knop stellt die aktuelle Finanzlage der Gemeinde vor.
Für den Planungszeitraum stehen finanzielle Mittel in Höhe von ca. 12,6 Mio € für Investitionen zur Verfügung.
Für die nächsten zwei Jahre wird mit geringeren Finanzmitteln zu rechnen sein. Der Investitionsplan berücksichtigt alle Wünsche der Ortsbeiräte, Kitas und Feuerwehren mit ca. 14 Mio. € Gesamtvolumen. Es fehlen ca. 1,5 Mio. € für die Realisierung einiger Projekte bis 2022. Für die Grundschule Lindenberg gibt es kleine Erhöhungen in diversen Positionen (ca. 500.000 €). Stand Heute wird der geplante Kredit für die Schule spätestens 2022 benötigt. Ggf. lassen sich die Ausgaben für die Aussenanlagen durch Fördermittel für den Sportverein etwas reduzieren.
Geprüft wird der Werkstattumbau für Horträume in der Kita.
Andere Positionen wie Innere Verwaltung, Katastrophenschutz bzw. Grundschule Blumberg sind in Ordnung.
Grundstücksveräußerungen wurden wieder auf 100.000 € reduziert.
Für die Jugendarbeit in Zusammenarbeit mit der AWO stehen investive Mittel bei der Gemeinde zur Verfügung.
Herr Dreger fragt nach den Investitionen für den Jugendclub Blumberg.
Für die Ergänzung des Spielplatzes Mehrow werden 20.000 € investiert. Herr Seiler spricht sich dafür aus.
Die Positionen Kommunale Wohnungen und Gemeindestraßen sind in Ordnung. Es gibt eine Verschiebung von Mitteln für die Fußgängerampel in der Ahrensfelder Chaussee im OT Eiche.
Die Radwege im Gemeindegebiet entsprechen in Breite und Kreuzungsgestaltung nicht mehr den geltenden Vorschriften, für die Umbauten in den nächsten drei Jahren ist eine Gesamtinvestition von ca. 1 Mio. € notwendig.
Herr Sattler fragt nach dem Radweg Blumberg/Bernau.
Das Planfeststellungsverfahren wird nun durch den Landesbetrieb geführt, ggf. mit Enteignungsverfahren.
Herr Meuschke fragt, ob die Ampelanlage der Grundschule Lindenberg berücksichtigt wird.
Die Erweiterung P+R am Bahnhof Blumberg wird zeitlich gemäß Taktverdichtung der Regionalbahn verschoben.
Der Parkplatz im Ortsteil Eiche, Birkenring, wurde vorgezogen.
Für den Bauhof wird erst in 2024 Ersatz beschafft für Multicar und Transporter.
Herr Seiler fragt nach Häufigkeit und Kosten der Reparaturen. Herr Knop antwortet, dass diese häufig defekt sind, aber aufgrund der Haushaltslage noch solange es möglich ist weiter genutzt werden.
Für die Friedhöfe Lindenberg und Mehrow werden Schöpfbrunnen entstehen.
Beschlussantrag:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde beschließt die Investitionen gemäß beiliegender Liste in den Haushalt 2021 aufzunehmen. |
Abstimmungsergebnis | ||||
anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschlossen |
7 | 7 | 0 | 0 | 0 |